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11. Juni 2010 05:17 Uhr

SPD kritisiert Informationsfluss im Höchstädter Stadtrat

Höchstädt SPD-Ortsvorsitzender und Stadtrat Wolfgang Konle ist nach wie vor mit der Informationsübermittlung im Höchstädter Stadtrat unzufrieden. Es sei inakzeptabel, dass den Stadträten weiterhin weder zur Einladung noch rechtzeitig vor den Stadtratssitzungen schriftliche Beschlussvorlagen vorgelegt würden. Die Stadt Höchstädt möge sich ein Beispiel an vergleichbaren Kommunen nehmen, fordert Konle in einer Pressemitteilung. Es könne niemanden wundern, wenn der Stadtrat wiederholt öffentlich gescholten werde. Nur mit frühzeitigen, schriftlich fixierten Sachvorträgen und Beschlussvorlagen könnten die Stadtratssitzungen konstruktiver, schneller, übersichtlicher und wahrscheinlich reibungsloser ablaufen. Die derzeit geübte Praxis der vorwiegend mündlichen Information der Fraktionssprecher im Fraktionstreff sei unzureichend, da sie oft zu Missverständnissen führe, meint Konle.

Er berichtete in der jüngsten Vorstandssitzung über zwei Anträge im Stadtrat. Die Höchstädter Kinderspielplätze seien zwar in einem relativ guten Zustand. Doch eine Stadt wie Höchstädt sollte mit der Bereitstellung von geeigneten Spielgeräten noch besser als bisher dazu beitragen, den an den Schulen beklagten motorischen Defiziten entgegenzuwirken. Dafür habe er als Spielplatzreferent 4000 Euro beantragt. Ein weiterer Antrag der SPD/FDP-Fraktion thematisiere ein Radweg-Konzept für die Schulwege, Innenstadtwege und touristischen Radwege. Damit solle die Sicherheit der Radfahrer erhöht und der Quell- und Zielverkehr durch Kraftfahrzeuge besser gesteuert und im Endeffekt gesenkt werden. (pm)

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