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  3. Gemeinderat: Zöschinger treten bei Windkraft noch mal nach

Gemeinderat
05.06.2012

Zöschinger treten bei Windkraft noch mal nach

Nachdem die Kommune den Vergleich angenommen hat, kommt der Rat trotzdem nicht zur Ruhe

Eigentlich sollte das Thema Windkraft nach der letzten Sitzung, in der die Räte den Vergleich annahmen, abgeschlossen sein. Doch in der jüngsten Sitzung flammte die Diskussion darum wieder in voller Stärke auf. Zunächst diskutierten die Räte etwa 40 Minuten über einen Antrag von Roland Gerstenberger, der forderte, dass die Räte künftig von der Verwaltung schriftlich über stattfindende Ortstermine informiert werden. Denn obwohl dies über Jahre vom Bürgermeister hinweg versprochen worden sei, habe diese Abmachung nie funktioniert. Nach langer hitziger Diskussion einigte man sich schließlich, dass die Verwaltung versuchen soll, dafür einen Beschlussvorschlag zu erarbeiten. Dann ergriff Rat Andreas Mengele das Wort.

Er wollte wissen, wie Zweiter Bürgermeister Alfred Nadler auf die Summe von 700 000 Euro komme, von der er in der vergangenen Sitzung behauptet habe, dass diese der Gemeinde nun durch den Vergleich entgehen würde. Nadler erklärte daraufhin die Zahlen seien von der Bank gekommen. Es handle sich dabei um die Pacht und die Gewerbesteuer für eine der weggefallenen Anlagen, die mehrere Banken gemeinsam finanzieren wollten und die aufgrund steuerlicher Besonderheiten von Anfang an Gewerbesteuer eingebracht hätte, erklärte Bürgermeister Norbert Schön und Heinz Mack von der Verwaltung sprach von einer „sehr detaillierten“ Berechnung. Daneben kritisierte Mengele vor allem die Aussagen, die Schön bei einem, wieder nicht kommunizierten, Pressetermin mit der Grünen Margarete Bause in Zöschingen getroffen habe. Mengele zitierte aus einem Artikel der Donau-Zeitung wonach Schön erklärt habe, dass in Zöschingen einige wenige bewusst falsche Informationen gestreut hätten. „Das schlägt dem Fass den Boden aus. Wer soll denn das sein?“, wetterte Mengele und warf seinerseits dem Bürgermeister vor, er habe falsche Informationen gestreut. Schließlich habe Schön mehrmals darauf gedrängt, die Klage zurückzuziehen, weil diese ohnehin keine Aussicht auf Erfolg habe. „Wer da falsche Informationen gestreut hat, frage ich mich da schon.“ Schön blieb dabei, dass vor allem in den Informationsveranstaltungen teils haarsträubende Aussagen getroffen worden seien und Alfred Nadler fragte Mengele unumwunden, wieso er weiterhin stichle. „Dann stell doch einen Antrag, dass der Bürgermeister abgesetzt wird.“

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