Bürger wollen den Kreisverkehr stoppen
Aus der Bevölkerung Rains hat sich eine Initiative formiert, die jetzt Unterschriften sammelt, um den umstrittenen Kreisel im Ziegelmoos zu verhindern. Was ihre Beweggründe sind
Am Sonntag hat sich in Rain eine Bürgerinitiative (BI) formiert, die den Stadtratsentschluss, einen Kreisverkehr im Ziegelmoos zu bauen, kippen will. Diese knapp 20-köpfige Gruppe bereitet das Bürgerbegehren „Stoppt den Kreisverkehr Ziegelmoos“ vor und will bis zur nächsten Stadtratssitzung am 20. Februar dafür die notwendigen Stimmen sammeln. Damit dann in der Folge ein Bürgerentscheid stattfinden kann. Laut Bayerischer Gemeindeordnung sind im ersten Schritt zehn Prozent der Wahlberechtigten notwendig. Das entspricht nach Berechnungen der BI 620 Unterschriften. Bis zum gestrigen Montagabend waren bereits 374 gesammelt.
„Wir möchten ausdrücklich klarstellen, dass unsere Beweggründe rein sachbezogen und nicht persönlich zu werten sind“, sagt Michael Ensinger, einer der Sprecher der BI. „Es geht überhaupt nicht darum, die Politik von Bürgermeister und Stadtrat generell in die Kritik zu bringen oder gar mit Polemik Stimmung zu machen. Wir wollen auch nicht die Frage bewerten, weshalb das Schreiben des Verkehrssachbearbeiters der Polizei Donauwörth dem Stadtrat nicht bekannt gegeben wurde. Wir wollen ausschließlich völlig neutral argumentieren, gerade auch gegenüber den Bürgern, die wir jetzt ansprechen. Wir nehmen lediglich unser demokratisches Recht in Anspruch, unsere Haltung darzustellen, und haben das Gefühl, damit die Meinung eines Großteils der Bevölkerung wiederzugeben.“
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