Demokratie ist manchmal unbequem

PWG: Stellungnahme zum Kreisverkehr

Die Rainer Stadtratsfraktion der PWG besteht aus zwei Mandatsträgern, die beim Thema Kreisverkehr Ziegelmoos unterschiedlicher Meinung sind. Während sich Erhard Sandmeir zusammen mit CSU, SPD, JBU und BMB jüngst pro Kreisverkehr geäußert hat, vertritt Karl Rehm eine andere Sicht, die er in einer Presseerklärung bekannt gibt.

Er teilt darin mit, dass er in der entscheidenden Abstimmung im Oktober 2017 gegen den Bau des Kreisels gestimmt hat, aber die Meinung der Mehrheit des in einem demokratischen Prozess gewählten Stadtrats akzeptiert. „Ich verstehe aber ebenso die Intention der Initiatoren des Bürgerbegehrens und derjenigen, die sich in die Unterstützungslisten eingetragen haben – das ist Basisdemokratie mit allen Vor- und Nachteilen, auch wenn sie vielen Verantwortlichen in der Politik unbequem erscheinen mag.“

Donauwörth CSU SPD