Rain: Eine Klatsche für den Rainer Haushalt

VonBarbara Würmseher

Wählervereinigung Rainer Stadtteile und Freie Wähler stimmen überraschend mit „Nein“ für den neuen Rekord-Etat. Das hat es noch nie gegeben.

Der Paukenschlag kam nach rund eineinhalb Stunden Stadtratssitzung. Eigentlich war zu diesem Zeitpunkt der Haushalt der Stadt Rain schon nahezu unter Dach und Fach. Fast alle Fraktionen hatten Zustimmung geäußert. Fast alle hatten ihre Überzeugung signalisiert, Schulden als notwendiges Übel für wichtige Investitionen zu akzeptieren. Fast alle. Denn dann kam die Fraktion Wählervereinigung Rainer Stadtteile (WVRST)/Freie Wähler (FW) mit ihrer Stellungnahme an die Reihe. Und die lehnte einige Punkte des Etats ab, was in der Konsequenz zu einem „Nein“ für den gesamten Haushalt führte. So wurde das Rekordpaket mit einem Volumen von über 29,7 Millionen Euro letztlich mit fünf Gegenstimmen – bei 19 Stimmberechtigten – verabschiedet.

„Das ist ein einmaliger Vorgang in diesem Stadtrat und das ist ein Problem“, zeigte sich Bürgermeister Gerhard Martin sichtlich konsterniert. Schließlich habe man das Zahlenwerk in vier Sitzungen gemeinsam erarbeitet und nun wolle ein Teil der Räte die Verantwortung dafür nicht übernehmen. „Das ist Ihr gutes Recht“, erklärte Martin an WVRST/FW gerichtet, wollte aber dennoch diese Haltung nicht akzeptieren, sondern nur zur Kenntnis nehmen. „Das ist sehr verwunderlich und ich kann dem nicht folgen“, erklärte er. Zweiter Bürgermeister Leo Meier schloss sich an und sprach von einem „bedauerlichen Vorgang“. Bemühungen der beiden Bürgermeister, die aus der Reihe gescherte Fraktion ins Boot zurückzuholen, scheiterten.

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