Samstag, 30. Juli 2016

23. Januar 2016 06:53 Uhr

Holzheim

Jahrzehntelanger Streit um Schlackedeponie steht vor dem Ende

Seit Ende der 1990er liegen die Lech-Stahlwerke und die Gemeinde Holzheim wegen des Projekts überkreuz. In wenigen Wochen könnte tatsächlich ein Schlussstrich gezogen werden

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Die Lech-Stahlwerke in Herbertshofen sind das einzige Stahlwerk in Bayern. Bereits seit vielen Jahren will das Unternehmen bei Holzheim eine Deponie für Elektroofenschlacke errichten. Nach zahlreichen Beschlüssen, Klage und Gerichtsverhandlungen zeichnet sich nun ein Ende des Dauerstreits ab.

Holzheim Wie viele Beschlüsse, Klagen, Gerichtstermine und Urteile es in dieser Sache bislang genau gegeben hat, ist nur schwer zu sagen. Schließlich wird bereits seit Ende des vergangenen Jahrtausends gestritten. Gegenstand der Auseinandersetzung ist die von den Lech-Stahlwerken (LSW) geplante Deponie für Elektroofenschlacke. Diese will das Unternehmen aus Herbertshofen am Holzheimer Ortsrand, in der ehemaligen Sandgrube „Am Roten Brunnen“, errichten. Viele Jahre lang wehrte sich die Kommune – mit Unterstützung der Nachbargemeinde Münster und phasenweise auch einer Bürgerinitiative – vehement gegen das Vorhaben. An dessen endgültiger Genehmigung lässt sich aber seit einiger Zeit nicht mehr rütteln. Offen ist lediglich noch die Frage der Zufahrt zum Gelände. Dabei zeichnet sich aber nun ein Kompromiss ab, der den Dauerstreit tatsächlich in den kommenden Wochen beenden könnte.

Die beiden Parteien standen sich in dieser Woche einmal mehr in einem Gerichtssaal gegenüber. Dabei sollte es eigentlich nur um Abstufung des sogenannten Hemerter Wegs zwischen Holzheim und Münster, der in der Deponiegenehmigung im Jahr 2000 als Zufahrt festgeschrieben wurde, zu einem Feld- und Waldweg gehen. Eine solche Abstufung hatte die Gemeinde Holzheim vor vier Jahren nach Rücksprache mit dem Landratsamt Donau-Ries vorgenommen. Eine Klage der LSW gegen dieses Vorgehen war vom Verwaltungsgericht Augsburg zunächst abgewiesen worden, der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hielt sie jedoch für zulässig. Also traf man sich nun in München. Eine Entscheidung in der genannten Frage fiel aber nicht. Gegebenenfalls will das Gericht bei einem Ortstermin entscheiden, ob es bei einem Feldweg handelt oder ob das Teilstück auch als Gemeindeverbindungsstraße taugen würde.

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In der dreieinhalbstündigen Verhandlung ging es die meiste Zeit um die Zufahrt zur Deponie generell. „Es hat dabei eine Annäherung gegeben“, berichtet Josef Geislinger, der Anwalt der Gemeinde, auf DZ-Nachfrage. Holzheim und Münster wollen der Stahlfirma eine neue Sondernutzungsvereinbarung für den Hemerter Weg anbieten, der überarbeitete Vertragsentwurf soll demnächst nach Herbertshofen geschickt werden. Dieser war für die LSW bislang uninteressant, da er zu schmal für Schwerlastverkehr ist. Die Gemeinde Münster hat allerdings kürzlich anliegende Grundstücke erworben, sodass ein Ausbau auf die nötige Breite nun machbar ist. „Das ist der Versuch, eine möglichst bürgerverträgliche Erschließung umzusetzen“, so Geislinger.

Dort nimmt man dieses Angebot mit Interesse zur Kenntnis. Man werde das Schreiben genau prüfen, kündigt LSW-Pressesprecher Markus Kihm an. „Wenn damit alle Unwägbarkeiten aus dem Weg geräumt sind und für uns keine weiteren Verzögerungen entstehen, wäre das diese Variante durchaus akzeptabel.“ Er kann sich vorstellen, dass man dann von einer Zufahrtsvariante von Norden her – diese war bislang vom Unternehmen bevorzugt worden – abrückt. Diese Möglichkeit wollen sich die LSW aber zunächst weiter offenhalten. Für diesen Fall wolle man gewährleisten, dass die Lastwagen nicht durch Ortschaften rollen, betont Kihm. Gefahren werden soll von Herbertshofen auf der B2 nach Norden, dann auf der B16 in Richtung Rain und über die dortige Umgehung nach Holzheim. „Bei der Nordzufahrt müsste man nur ein kürzeres Stück ausbauen, daher bieten wir diese nach wie vor an.“

Holzheims Bürgermeister Robert Ruttmann ist mit der Verhandlung in München zufrieden. „Beide Seiten haben sich kooperativ gezeigt“,. Ruttmann hält es daher für möglich, dass letztlich doch noch die Route über den Hemerter Weg zum Zuge kommt. Bis zum 18. März müssen die Beteiligten dem Gericht mitteilen, ob eine außergerichtliche Einigung zustande kommt.

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Ein Artikel von
Manuel Wenzel

Donauwörther Zeitung
Ressort: Lokalnachrichten Donauwörth



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