Braucht Friedberg ein „FBI“?
Eine Initiative mit den drei Buchstaben wirbt für eine Informationsfreiheitssatzung. Andreas Bergemann-Gebhard ist überzeugt, dass davon jeder Einzelne profitiert
Als Architekt hat Andreas Bergemann-Gebhard immer wieder mit Behörden zu tun. Und nicht selten stellt sich dabei die Frage: Hat er eigentlich einen rechtlichen Anspruch auf Informationen, die er für seine Arbeit braucht? „Man muss dann ein berechtigtes Interesse nachweisen“, berichtet Bergemann-Gebhard. Er findet, dass es doch für beide Seiten viel einfacher wäre, wenn es eine klare Regelung gäbe. Und deswegen startet er eine Initiative, damit Friedberg eine Bürgerinformationssatzung erhält.
Friedberg wäre damit keineswegs ein Vorreiter in Sachen Transparenz, hat Bergemann-Gebhard recherchiert. In elf von 16 Bundesländern haben die jeweiligen Parlamente entsprechende Gesetze erlassen. Wo dies nicht der Fall ist, wie etwa in Bayern, wo der Landtag einen entsprechenden Antrag abgelehnt hat, können Landkreis, Städte und Gemeinden eigene Satzungen beschließen.
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