Montag, 30. Mai 2016

05. Januar 2016 00:34 Uhr

Parteien

Die FDP fühlt sich wieder im Aufwind

Zum Jahresauftakt erläutern die Liberalen im Landkreis, woraus sie Hoffnung schöpfen und was sie sich für 2016 zum Ziel gesetzt haben

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Opposition ist Mist – auf diesen kurzen Nenner brachte der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering einmal die Rollenverteilung in der Politik. Noch mistiger ist es allerdings, wenn einer Partei nicht einmal mehr die Opposition bleibt, weil sie dem Parlament gar nicht mehr angehört. Diese Erfahrung macht derzeit die FDP in Bayern und im Bund. Mangelnde Medienpräsenz und leere Kassen sind die Folge. Dennoch ist Karlheinz Faller zuversichtlich. „Die Erfolge bei den letzten Wahlen in Hamburg und Bremen nähren die Hoffnung, dass ein Wiedereinzug in den Bundestag gelingen kann“, sagte der Vorsitzende der Liberalen im Landkreis Aichach-Friedberg beim traditionellen Pressegespräch der FDP zum Jahresauftakt in Friedberg.

Mit den Stadträten Cornelia Böhm aus Friedberg und Raphael Gutmann aus Aichach zog Faller dabei eine Bilanz der politischen Arbeit in den vergangenen Monaten. Im Aufwind fühlen sich die Liberalen nicht nur durch die guten Wahlergebnisse von Hamburg und Bremen, sondern auch durch die Aufbruchstimmung, die bei Bundes- und Landesparteitag vermittelt wurde. „Der Zusammenhalt ist so groß, wie ich es in 40 Jahren nicht erlebt habe“, sagte Faller: „Wir alle wissen, dass wir kämpfen müssen.“

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Und Kampfgeist zeigten die Liberalen nach Fallers Einschätzung auch im Wittelsbacher Land. Schließlich sah es noch vor einem Jahr so aus, als ließe sich für den Ortsverband südlicher Landkreis kein neuer Vorsitzender finden, nachdem die ehemalige Merchinger Bürgermeisterin und Landtagsabgeordnete Brigitte Meyer und der frühere Schmiechener Bürgermeister Ludwig Hainzinger nicht mehr zur Verfügung standen. Doch inzwischen wurde in Katharina Nitzler eine neue Führungskraft installiert.

Stabil ist auch die Zahl von etwa 50 Mitgliedern, die aktiv an den Veranstaltungen teilnehmen. Durch ihre freiwilligen Spenden stemmten sie auch die Sonderumlage von rund 1500 Euro, die wegen der schlechten Kassenlage an die Bundespartei abzuführen waren. Der Kreisverband ist mit Irma Voswinkel und Faller im Bezirksverband der FDP Schwaben vertreten. Faller gehört außerdem dem Landesvorstand als freier Beisitzer an und vertritt dort die Themenbereiche Berufliche Aus- und Weiterbildung, Lebenslanges Lernen und Arbeitsmarktpolitik.

Seit Februar 2015 gehört Faller als Nachfolger von Patrick Kügle außerdem dem Kreistag an. Ihn beeindruckt, wie dort auch große Projekte wie das Gymnasium Mering, die Realschule Bergen oder das Krankenhaus Aichach professionell abgewickelt werden. Es gebe keine erkennbaren großen Konflikte, stellte Faller fest.

Die Bildung einer gemeinsamen Fraktion mit Parteifreien Bürgern und ÖDP sieht Cornelia Böhm nach wie vor als die richtige Entscheidung. Schon öfter habe das fünfköpfige Team das Zünglein an der Waage spielen können, sagte sie mit Blick auf den Schlossumbau und die Übernahme des Stromnetzes durch die Stadtwerke. Letzteres sei erstrebenswert, um die Versorgungssicherheit und die Gestaltungsmöglichkeiten für die Stadt zu sichern. Unterlegen ist die FDP dagegen bei der Gründung der städtischen Wohnungsbaugesellschaft. Sie kritisiert zwar, dass das Thema ein bisschen ungeschickt angegangen worden sei. Im Grundsatz aber hält Böhm an dem Vorhaben fest. „Ich hoffe, dass wir einen Konsens finden“, bittet sie um eine ergebnisoffene Diskussion im Stadtrat. Viel zu tun gibt es nach ihrer Ansicht auch beim Öffentlichen Nahverkehr. Sie stellt sich ein kommunales Konzept vor, das alle Verkehrssysteme berücksichtigt.

Eine gute Zusammenarbeit, aber auch Verbesserungspotenzial in Sachen Effizienz bescheinigte Raphael Gutmann seinen Kollegen im Aichacher Stadtrat. Er bedauerte, dass es keine Mehrheiten für die Abschaffung des Straßenausbaubetrags gegeben habe, den er als ungerecht empfindet. Statt die Stelle eines Klimaschutzmanagers zu schaffen, solle man lieber auf Freiheit und Eigenverantwortung des Einzelnen setzen. Als Schulreferentin hätte Gutmann hätte gerne die Grüne Marion Zott gesehen. „Ich hätte mir gewünscht, mehr Mut zu zeigen“, sagte er zur Wahl von Dieter Heilgemeir (CSU), der eine deutliche Mehrheit erhalte hatte.

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Ein Artikel von
Thomas Gossner

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Ressort: Lokalnachrichten Friedberg

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