Schmiechen: Diskussion um die Beiträge zum Straßenausbau

VonSandra Lederer

Schmiechen will die Bürger entlasten. Eine wirklich praktikable Lösung ist aber noch nicht in Sicht.

Wird eine Straße in einer Kommune verbessert oder erneuert, ist das für die Bürger oft mit großen Ärgernissen verbunden. Dazu zählen nicht nur Lärm, Schmutz und Umfahrungen, Anlieger werden auch abhängig von der Art der Straße an den Kosten beteiligt. Das regelt die Straßenausbaubeitragssatzung. Seit dem Frühjahr 2016 gibt es im Freistaat Bayern noch eine weitere Möglichkeit für Städte und Gemeinden, die Kosten für Straßenbaumaßnahmen umzulegen. Anstatt nur die direkten Anlieger mit einmaligen Zahlungen in die Pflicht zu nehmen, können Gebiete gebildet werden, die dann alle Maßnahmen dieses Bereichs gemeinsam tragen, im Rahmen von jährlich wiederkehrenden Beiträgen.

Diese Option wurde nun auch im Schmiechener Gemeinderat diskutiert, der darin keine wirkliche Verbesserung der Situation sah. Statt die Bürger wirklich zu entlasten, werde dadurch der Verwaltungsaufwand drastisch erhöht, erklärte Bürgermeister Josef Wecker. Zunächst müsse eine Bestandserfassung durchgeführt und ein Maßnahmenprogramm aufgestellt werden. Auch sei nicht sichergestellt, dass die Belastungen künftig gerecht und gleichmäßig verteilt werden, denn nicht in allen Gebieten seien gleichermaßen Straßenbauarbeiten notwendig. Zudem können die Beiträge auch jetzt schon über die Möglichkeit der Verrentung auf bis zu zehn Jahre gestreckt werden. „Wir sollten bei der jetzigen Regelung bleiben, bis eine vernünftige Lösung gefunden wird“, schlug Wecker daher vor. Aktuell werde in Bayern sogar eine Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung diskutiert. Dies sei aber nicht ohne eine alternative Finanzierung möglich.

Friedberg Schmiechen Bayern