Freitag, 25. April 2014

14. Dezember 2012 13:56 Uhr

Wittelsbacher Schloss in Friedberg

Ein runder Tisch – und zwar sofort

Die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat wollen sich selbst in die Gespräche mit den Nachbarn einschalten

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Nein, das ist noch nicht der Runde Tisch zum Schlossumbau. Unser Bild zeigt die Ausstellung "Alraunes wundersame Welt", die derzeit im Schloss zu sehen ist. Doch wundersam ist so manches, was derzeit in Friedberg vor sich geht.
Foto: Ulrike Jochum

Friedberg Am Tag danach war der Grant im Friedberger Stadtrat groß. Nicht nur weil sich im Rechtsstreit um das Schloss eine Niederlage für die Stadt abzeichnet. Sondern auch weil Bürgermeister Peter Bergmair (parteifrei) bis gestern Mittag mit keinem der Fraktionschefs Kontakt aufgenommen hatte. Informationen über die Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Augsburg bekamen sie nur aus der Zeitung. „Jetzt muss ein runder Tisch mit allen Beteiligten her“, forderte Wolfgang Rockelmann (SPD/Parteifreie Bürger) im Gespräch mit unserer Zeitung: „Hoffentlich hat die Verwaltung bereits einen Termin gemacht. Wir müssen durch Verhandlungen zu einem Ergebnis kommen.“

CSU-Fraktionschef Thomas Kleist zeigte sich wenig überrascht von der drohenden Schlappe. „Wir haben immer angemerkt, dass die rechtlichen Grundlagen auf sehr wackligen Beinen stehen. Aber das hat man unter den Teppich gekehrt.“ Wenn das Gericht die Genehmigung für den Schlossumbau verwerfe, komme das bei einem solchen „Leuchtturmprojekt“ fast einer Bankrotterklärung gleich. Das Traurige sei: „Wir haben hoch dotierte Leute, die für das Projekt verantwortlich sind. Es ist kaum vorstellbar, dass ihnen solche handwerklichen Fehler passieren.“

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Wie Rockelmann fordert auch Kleist, alle Beteiligten ins Boot zu holen – wie es ihrer Ansicht nach eigentlich von Anfang an selbstverständlich gewesen wäre. Die Vorsitzenden der großen Fraktionen sehen dafür zunächst Bürgermeister Bergmair und seine Verwaltung gefordert. Im Zweifelsfall werde sich aber auch die Politik in die Gespräche einschalten, kündigten sie an. Johannes Hatzold (Freie Wähler) findet es sinnvoll, dass die Fraktionsvorsitzenden mit am Tisch sitzen. Er ärgerte sich zudem über die fehlende Information für die Stadträte. „Ich würde das sehr begrüßen“, mahnte er eine rasche Unterrichtung durch die Stadtspitze an.

Auch Claudia Eser-Schuberth (Grüne) verlangt Auskunft vom Rathaus: „Man muss sich das genau anschauen.“ Einerseits hält sie ein Gespräch mit dem Kläger für sinnvoll, andererseits rügt sie die Haltung des Gerichts. „Wo ist hier die Abwägung Gemeinwohl/Eigenwohl?“, fragte sie mit Blick auf ähnliche Auseinandersetzungen um Kindergärten und andere Einrichtungen einer Kommune: „Wie weit kann sich eine Stadtentwicklung da noch bewegen?“ Eser-Schuberth würde es darum im Ernstfall auf einen Gang durch die Instanzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit ankommen lassen. »Diese Woche

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