Städte und Gemeinden können das nicht stemmen
Bei einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Friedberg geht es um die Frage, wie das Verfassungsziel gleichwertiger Lebensverhältnisse zu erreichen ist
Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern – seit dem Volksentscheid im Jahr 2013 ist das in der Verfassung des Freistaats verankert. Doch weil weder das Ziel noch der Weg dorthin so genau definiert sind, hat der Landtag auf Initiative der SPD eine Enquetekommission eingesetzt. Die interfraktionelle Arbeitsgruppe, die auch von externen Fachleuten unterstützt wird, soll Antwort auf das Was und Wie geben. Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung hat dazu eine Expertise in Auftrag gegeben, die jetzt in Friedberg vorgestellt wurde.
Dass Friedberg in dem Band als Fallbeispiel einer Kommune im Verdichtungsraum der Großstadt vorgestellt wird, ist kein Zufall. Autor der Studie ist Manfred Miosga, Professor für Stadt- und Regionalentwicklung an der Universität Bayreuth. In Friedberg ist er noch bekannt durch den Offenen Planungsprozess im Jahr 2002. Als sein Mitarbeiter moderierte damals Roland Eichmann die Diskussionen, der heute als Bürgermeister die Geschicke Friedbergs lenkt.
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