Finanzen: Fast allen Kommunen geht’s gut im Kreis

VonTill Hofmann

Auch wenn mancher Kämmerer gerne noch mehr Geld im Gemeindesäckel hätte und Schulden manches Projekt verzögern: Im bundesweiten Vergleich kann hier allenfalls auf hohem Niveau gemeckert werden

Das dürfte für bayerische Kommunal- und Landespolitiker jedesmal ein Volksfest sein, wenn die Bertelsmann-Stiftung wie in dieser Woche ihren Finanzreport vorstellt. Die Kommunen im Freistaat stehen gut da. Die Wissenschaftler haben sich als einen Indikator die Kassenkredite vorgenommen. Diese Kreditform dient eigentlich nur der kurzfristigen Überbrückung von Liquiditätsengpässen. Investitionen sollen damit nicht bewerkstelligt werden. So sieht es das Gesetz vor. Tatsächlich haben sich aber die Kassenkredite in vielen Kommunen zum dauerhaften Finanzierungsinstrument entwickelt. Vergleichbar ist das mit einer Privatperson, die ständig auf Dispokredite angewiesen ist. Diese Städte und Gemeinden haben das Problem, dass ihre Gestaltungsspielräume zum Teil erheblich eingeschränkt sind. Wie groß die Unterschiede sind, erklärt René Geißler, kommunaler Finanzexperte der Bertelsmann-Stiftung, an einer Kommune im Ruhrgebiet: „Allein die Stadt Essen führt mehr als doppelt so hohe Kassenkredite wie alle Kommunen in Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen und Thüringen zusammen.“

In Bayern entfallen nicht einmal zwei Prozent der kommunalen Verschuldung auf diese Kassenkredite. 56 von 96 Landkreisen und kreisfreien Städten im Freistaat weisen – umgelegt auf die Einwohner – pro Kopf weniger als fünf Euro auf.

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