Gerechteres Modell gewählt

Waldstetten Mit dem Ablauf der gültigen Abwasser-Gebührensatzung muss der Markt Waldstetten wie alle Kommunen eine gesonderte Niederschlagswassergebühr einführen. Dies wurde vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband festgestellt. Dabei, so erläuterten die Fachleute aus der Verwaltungsgemeinschaft den Gemeinderatsmitgliedern in Waldstetten, handelt es sich nicht etwa um eine Gebührenerhöhung, sondern um eine Differenzierung, zu der jede Kommune gezwungen ist, die mehr als zwölf Prozent Niederschlagswasser in ihre Kanäle einleitet.

Betroffen ist ein Volumen von etwa 16500 Euro. Für Waldstetten, darin waren sich die Räte sofort einig, kommt nur eine Lösung infrage, die wirtschaftlich im Verhältnis zu den Einnahmen stehe.

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Grundsätzlich können die von Privatgrundstücken in den Kanal eingeleiteten Niederschlagsmengen auf zwei unterschiedliche Arten berechnet werden. Bei der Verwendung von „Gebietsabflussbeiwerten“ werden Zonen in unterschiedliche Grade eingeteilt, je nach dem Versiegelungsgrad. Diese Zonen erhalten eine gewisse Berechnungsgröße, nach der das durchschnittlich eingeleitete Niederschlagswasser und entsprechend die Höhe der Gebühren ermittelt werden.

Die Besorgnis einiger Räte, dass dieses Modell eventuell zu Ungerechtigkeiten führen könnte, widerlegten die Fachleute. Zum einen würden in der Festlegung der Zonen genaue Differenzierungen vorgenommen werden, zum anderen könne sich jeder Grundstückseigentümer bei der Verwaltung melden und Einspruch einlegen. Grundsätzlich könne jeder Grundstückseigentümer, der das Niederschlagswasser versickere, gänzlich von den Niederschlagswassergebühren entbunden werden, es schaffe also beste Voraussetzungen, die Eigentümer zu Versickerungsmaßnahmen zu motivieren.

Das alternative Modell, so die Fachleute, scheine nur auf den ersten Blick gerechter. Bei der „grundstücksweisen Betrachtung“ laufe es letztlich auf Selbstauskunft hinaus. Eine echte Kontrolle könne nicht stattfinden, da sie viel zu aufwendig sei.

Aber selbst die Ersterfassung mit Selbstauskunft erfordere zusätzlichen Personaleinsatz, die Mehrheit der Befragten könne die komplizierten Fragebogen ohne fachliche Unterstützung nicht ausfüllen. Ein weiterer Kritikpunkt an der grundstücksweisen Betrachtung sei die Tatsache, dass jede bauliche Veränderung auf einem Grundstück sich in der Berechnung der Niederschlagswassergebühren niederschlagen müsse.

Das erfordert eine permanente Datenpflege. Wobei auch hier nur der erfasst wird, der Änderungen auch zu seinen Ungunsten ehrlich und freiwillig meldet.

Dass größere Städte mit diesem Modell arbeiteten, erkläre sich ganz einfach aus der Tatsache, dass sie schon vor geraumer Zeit eine separate Niederschlagswassergebühr eingeführt hatten und damals die „Grundstücksweise Betrachtung“ das gängige Modell gewesen sei.

Die Räte ließen sich schnell von der Effektivität der Gebietsabflussbeiwert-Methode überzeugen und beauftragten die Verwaltung die notwendigen Schritte zur Realisierung einzuleiten. (adl)