Landkreis Günzburg: Kassenjammer in der Kreisstadt

VonRebekka Jakob

Günzburg wird deutlich weniger Gewerbesteuern einnehmen, als für dieses Jahr geplant waren. Das hat auch Auswirkungen auf die Planungen für 2017.

Normalerweise ist das der Moment im Sitzungsjahr des Günzburger Stadtrats, in dem die Augen der versammelten Ratsmitglieder zu leuchten beginnen und die Fraktionssprecher zu Dank und Lob für die Stadtkasse anheben: Der Moment, in dem der Zwischenbericht des städtischen Haushalts verlesen wird, ist üblicherweise ein Moment großer Freude über satte Überschüsse in der Kasse. Dieses Jahr jedoch musste Kämmerin Heidi Henseler dem Gremium schlechte Nachrichten vortragen.

„Das Thema Gewerbesteuer hat mir in den vergangenen Tagen einige Bauchschmerzen gemacht“, so Henseler in ihrem Bericht. 10,1 Millionen Euro waren im Jahreshaushalt eingeplant. Nach vorsichtiger Prognose geht die Verwaltung acht Wochen vor Jahresschluss von nur 8,2 Millionen Euro aus, die in der Stadtkasse landen werden. Dritte Bürgermeisterin Ruth Niemetz (CSU) fragte nach den Gründen für den deutlichen Rückgang: „Ist es ein großer Betrieb oder sind es viele Kleinere, von denen wir weniger Steuern bekommen?“ Vier große Firmen würden dieses Jahr weniger bezahlen, so Henseler, ohne Namen zu nennen. Oberbürgermeister Gerhard Jauernig sagte im Stadtrat, er habe mit drei der Unternehmen gesprochen, und die Gründe seien jeweils sehr unterschiedlich. „Bei einem Unternehmen ist der Grund eine gesetzliche Veränderung, gegen die auch schon andere Städte geklagt haben. Ist diese Klage erfolgreich, könnten wir auch in Günzburg davon profitieren.“ Bei einem anderen Unternehmen bedeute eine große Investition einen Steuerrückgang, und ein drittes beklage eine schlechte Auftragslage.

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