Nikolaus verhindert Erhöhung der Wasserpreise nicht

Bibertal-Bühl Mit Verstand und Weitblick soll der Gemeinderat entscheiden, gaben der Heilige Nikolaus (Gemeinderat Martin Scheer) und sein Begleiter Knecht Ruprecht, die ganz überraschend zu Sitzungsbeginn am Nikolaustag den Bibertaler Räten einen Besuch abstatteten, mit auf den Weg. Der Tipp mit dem Weitblick passte ganz gut zur langwierigen Entscheidung über die Preise des Trinkwassers und Schmutzwassers ab 2012. Die Preise waren zum Teil seit elf Jahren unverändert geblieben.

Auf den ersten Blick stehen den Bürgern nämlich satte Erhöhungen ins Haus, andererseits muss die Gemeinde kostendeckend arbeiten. So will es der Gesetzgeber. Deshalb steigen bei der Wasserversorgung die Beitragssätze von bisher 0,77 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche auf 2,28 Euro und von 3,58 Euro pro Geschossfläche auf 4,43 Euro. „Sie als Gemeinde müssen 220000 Euro für geplante Investitionen in den Jahren 2011 bis 2014 hereinbekommen“, begründete der Sachverständige Christian Weiß aus Kipfenberg die Kostensteigerung. „Im Investitionsprogramm sind zwei Neubaugebiete, das Gewerbegebiet „Kiesgrubäcker“ und diverse Wasserleitungssanierungen festgeschrieben“, erklärte Bürgermeister Robert Strobel (CSU) auf Nachfrage der Räte.

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Beim Wasserpreis ergab die Nachkalkulation der letzten vier Jahre eine Unterdeckung von 27000 Euro, laut Weiß ein „relativ geringer Betrag“. Zusammen mit gestiegenen Personalkosten und sächlichen Betriebskosten und gleichzeitig niedrigerem Wasserverbrauch errechnete sich eine Erhöhung des Wasserpreises um 20 Cent auf 1,25 Euro pro Kubikmeter.

Gleich bleiben die jährlichen Grundgebühren, beginnend bei 24 Euro. Die ab 1. Januar 2012 geltenden Beiträge und Gebühren wurden mit einer Gegenstimme (Hubert Wolf, FW) verabschiedet.

Ein uneinheitliches Bild ergibt das Zahlenwerk der Entwässerung. Manches wird billiger, manches teurer und ganz neu muss eine Regenwassergebühr eingeführt werden. Laut Rechtsprechung ist diese Gebühr nötig, sobald die Kosten für die Beseitigung des in das Kanalnetz eingeleiteten Regenwassers mehr als zwölf Prozent der Gesamtkosten betragen.

Für die Gemeinde Bibertal errechnete Christian Weiß einen Prozentsatz von 24,4 Prozent. Damit ist ein Splitting der Einleitungsgebühr unumgänglich. So wie beim Schmutzwasser der Trinkwasserverbrauch als Bezugsgröße gilt, richtet sich beim Regenwasser die Gebühr nach angeschlossenen, versiegelten Flächen in Quadratmeter. „Diese Flächen können in Form einer gebietsweisen oder grundstücksweisen Betrachtung ermittelt werden“, sagte Kämmerer Joachim Winkler. Einstimmig entschieden sich die Räte für eine gebietsweise Betrachtung der bebauten und befestigten Flächen, sodass jetzt ein Fachbüro die sogenannten Abflussbeiwerte ermittelt. Sonderfallregelungen auf Bürgerantrag sind vorgesehen. Die Ermittlungskosten schätzt Winkler auf 10000 bis 15000 Euro. Bis die Zahlen auf dem Tisch liegen, wird die Abwassergebühr unverändert bei 2,20 Euro pro Kubikmeter belassen.

Sachverständiger rechnet es vor

Die Berechnungen von Sachverständigen Weiß ergaben für die Zukunft eine nötige Erhöhung auf 2,37 Euro, das beim Splitting „auf jeden Fall auf 1,75 Euro für Schmutzwasser hinausläuft“, so Weiß. Der Regenwasseranteil hängt von den noch nicht bekannten Abflussbeiwerten ab. Bei den Kanalbeiträgen sinkt ab 2012 der Beitrag pro Quadratmeter Grundstücksfläche von 3,07 Euro auf 2,50 Euro, während der Beitrag pro Quadratmeter Geschossfläche von 17,90 Euro auf 20,99 Euro steigt. Bürgermeister Strobel wies darauf hin, dass künftig Grundstücke, von denen kein Niederschlagswasser eingeleitet werden darf, auch kein Grundstücksflächenbeitrag erhoben wird.

Diskutiert wurde über die neuen Gebühren und Beiträge sehr sachlich. Bürgermeister Robert Strobel steht hinter den Entscheidungen: „Die Beiträge im Bibertal waren seit elf Jahren unverändert. Nachdem jetzt alle Ortsteile auch an das Kanalnetz angeschlossen sind, war es Zeit für einen Schnitt. Zum ersten Mal wurde ein externer Gutachter zur nötigen Neukalkulation beauftragt.“

Trotz gestiegenem Wasserpreis würden für einen Haushalt mit 100 Kubikmeter Verbrauch zehn Liter Trinkwasser nur 1,6 Cent kosten, steigende Beiträge seien Einmalzahlungen für künftige Neuanschließer und die Regenwassergebühr entspreche dem gängigen Verursacherprinzip.