Dienstag, 26. September 2017

22. Februar 2017 15:00 Uhr

Allgäu

Allgida verschwindet in der Versenkung

Der Pegida-Ableger war durch eine Demonstration im Ostallgäu in die Schlagzeilen geraten. Doch die Beobachtung durch den Verfassungsschutz zeigt Wirkung. Von Dirk Ambrosch

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Vor einem Jahr: Der Obergünzburger Bürgermeister Lars Leveringhaus stellt sich den rechtsgerichteten Demonstranten entgegen. Er wird dabei aggressiv angegangen und beleidigt.
Foto: Heidi Sanz

Nach Erkenntnissen des bayerischen Verfassungsschutzes gilt der Pegida-Ableger Allgida als derzeit nicht mehr aktiv. Die rechte Gruppierung war genau vor einem Jahr durch eine Demonstration in Obergünzburg (Ostallgäu) in die Schlagzeilen geraten. Damals waren in der Marktgemeinde rund 150 rechtsgerichtete Demonstranten aufmarschiert. Zwei Teilnehmer der Kundgebung mussten sich mittlerweile vor Gericht verantworten.

Am 20. Februar vergangenen Jahres waren nach einem Aufruf von Allgida in sozialen Netzwerken rund 150 Asylgegner und Mitglieder der rechten Szene zu der unangemeldeten Demonstration in Obergünzburg aufmarschiert. Die Teilnehmer trugen Fackeln und Deutschlandfahnen, sie waren zum Teil vermummt, riefen rechte Parolen und Beleidigungen. Einzelne Demonstranten reckten den Arm zum Hitlergruß. Als die Polizei mit einem massiven Aufgebot anrückte, löste sich die Kundgebung recht schnell wieder auf. In den darauffolgenden Wochen kündigte die Protestgruppe Allgida Kempten („Allgäuer gegen die Überfremdung des Abendlandes“) immer wieder Demonstrationen an, die jedoch nicht stattfanden. Seit Mai 2016 beobachtet der bayerische Verfassungsschutz Allgida Kempten, da gewichtige Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen im Bereich Rechtsextremismus vorliegen, wie der Sprecher des Landesamtes für Verfassungsschutz, Markus Schäfert, sagte. Die Beobachtung zeigte seiner Einschätzung nach Wirkung: „Seit über einem halben Jahr ist Allgida nicht mehr aktiv geworden.“ Zuletzt war eine für den 2. Juli 2016 geplante Demonstration abgesagt worden. Zudem hatte der Vorsitzende der Gruppierung im Juni sein Amt abgegeben – unter Berufung auf private Gründe. Auch wird die Allgida-Facebookseite seit Monaten nicht mehr aktualisiert.

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Nach eigenen Angaben hatte die Gruppierung Allgida Kempten Mitte vergangenen Jahres 35 Mitglieder. Der Verfassungsschutz sieht im ehemaligen Vorsitzenden die „zentrale Figur“, die Sprecher Markus Schäfert als „schillernde Persönlichkeit“ beschreibt. Auf seinem Facebook-Profil ließ der Mann deutliche Bezüge zum Rechtsextremismus erkennen.

Laut Verfassungsschutz liegen derzeit keine Hinweise auf ein erneutes Aktivwerden der Gruppierung vor. Gleichwohl könne man sich darauf verlassen, „dass wir uns dafür interessieren, was diese Leute weiter machen“, sagt Schäfert.

Nach der Kundgebung in Obergünzburg ermittelte die Polizei gegen mehrere Teilnehmer. Zwei der Demonstranten mussten sich vor Gericht verantworten, wie Bernhard Menzel, Sprecher der Staatsanwaltschaft Kempten sagte. Ein 30-Jähriger wurde im Dezember zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er bei der Demonstration einen angespitzten Fahnenstab bei sich trug. Gegen das Urteil legte der Mann Berufung ein. Ein weiterer Mann war angeklagt worden, da er gegen das Vermummungsverbot verstoßen hatte. Das Gericht sprach ihn frei, weil der Vorwurf nicht eindeutig zu beweisen war. Ermittlungen gab es auch wegen des Zeigens des Hitlergrußes. Doch konnte dies nicht nachgewiesen werden.

Am Abend des 20. Februars 2016 stand der Obergünzburger Bürgermeister Lars Leveringhaus bei dem Allgida-Aufmarsch im Zentrum des Geschehens. Er stellte sich den rechten Demonstranten entgegen und wurde aggressiv angegangen und beleidigt. Er habe in Gesichter voll von Hass und Menschenfeindlichkeit geblickt, sagte Leveringhaus nach der Kundgebung. Noch in der Nacht nach der Demonstration hatte Leveringhaus als Konsequenz angekündigt, das gesellschaftliche Engagement für Flüchtlinge in der Gemeinde zu verstärken.

Ein Jahr danach sagt Leveringhaus, die Demonstration habe Spuren hinterlassen in Obergünzburg. Positive Spuren. Schon vor der Allgida-Demonstration engagierten sich Asyl-Kreis und Bürger für die 71 in Obergünzburg lebenden Asylbewerber. Doch gab es auch immer wieder Vorbehalte und Bedenken, sagt Leveringhaus. Das habe sich mittlerweile aber verändert. „Wir haben eine deutlich höhere Akzeptanz.“

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