Beiträge für Straßen sorgen für Unmut
Oberrother äußern sonst kaum Kritik
Wertet man die bei der Bürgerversammlung nur sparsam vorgebrachten Anfragen, scheinen die Oberrother Bewohner mit ihrer Gemeindepolitik recht zufrieden zu sein. Ein paar wenige Themen beschäftigten sie dann aber doch – ein Überblick:
Mit Blick auf die Abschaffung der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung zum 1. Januar 2018 ist es Josef Heil ein Anliegen, dass kein Bürger aus Oberroth durch die neue Regelung benachteiligt wird. „Die Gemeinde sollte momentan mit dem Ausbau von Straßen noch warten“, schlug er vor. Für Bürgermeister Willibold Graf seien Straßenerschließung und deren Ausbau seit einiger Zeit Themen, die ihm Bauchschmerzen bereiteten. Als Gründe nannte er die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge sowie die Änderung des Kommunalabgabegesetzes durch den Bayerischen Landtag. Diese sei zum 1. April 2016 in Kraft getreten und beinhalte eine sogenannte Ausschlussfrist für Altlasten, die am 31. März 2021 auslaufe. Bereits 2016 habe die Verwaltung deswegen eine Aufstellung der „unfertigen Anlagen und Straßen“ erstellt. Aus diesen habe der Gemeinderat mit einstimmigem Votum eine Prioritätenliste erstellt, berichtete Graf. Vorbehaltlich der finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde und der weiteren Dorfentwicklung wurde ein vorrangiger Ausbau der Straßen „Buchenweg“, „Zum Pestkreuz“, „Sahlenberg“ und „Amselweg“ vorgesehen.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Die Diskussion ist geschlossen.