Bürgerbegehren: Gemeinderat vertagt Beschluss
Zuhörer verlassen unter Protest den Sitzungssaal. In der Debatte geht es sehr emotional zu
Für eine sehr emotionale Beratung im Osterberger Gemeinderat sorgte die Zulassung eines Bürgerbegehrens zur Umsetzung des Dorfgemeinschaftsprojekts Generationentreffpunkt Osterberg (GTO). Am Ende vertagten die Mandatsträger ihre Entscheidung nochmals, wohl sehr zum Ärger der Zuhörer.
Bürgermeister Rainer Schmalle berichtete zu Beginn der Sitzung, dass 113 gültige Stimmen eingereicht wurden. Das entspricht etwa 16 Prozent der Wahlberechtigten. Zehn Prozent der Wählerstimmen wären notwendig gewesen. Schmalle meinte, dass es nun darum gehe, die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens sachlich zu prüfen. In den Augen von Gemeinderat Ignaz Gestle war das Bürgerbegehren sehr übereilt in nur wenigen Tagen auf die Beine gestellt worden. Der Gemeinderat habe für die Entscheidung über die Zulässigkeit jetzt einen Monat Zeit, in der die Sachlage hinterfragt und überprüft werden sollte. Er stellte deshalb Antrag auf Vertagung.
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