Donnerstag, 19. Oktober 2017

13. August 2017 11:00 Uhr

Oberschönegg

Wird hier das Gemeindehaus gebaut?

Einwohner sollen in einem Bürger- und in einem Ratsbegehren über das geplante Projekt entscheiden. Der Termin steht bereits fest. Von Claudia Bader

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Bei einem Bürgerentscheid können die Wahlberechtigten aus Oberschönegg und den Ortsteilen entscheiden, ob sie für die Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses östlich des Oberschönegger Schützenheims sind.
Foto: Claudia Bader

Vorbehaltlich der Genehmigung des Innenministeriums wird der Sonntag, 24. September, für Oberschönegg ein historischer Tag: Neben der Bundestagswahl findet in der Gemeinde der erste Bürgerentscheid statt. Mit diesem dürfen die Wahlberechtigten aus allen vier Ortsteilen abstimmen, ob sie für oder gegen die Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses östlich des Oberschönegger Schützenheims sind. Bei der Sitzung hat der Gemeinderat jetzt einstimmig beschlossen, parallel zwei Bürgerentscheide durchzuführen: ein Bürger- und ein Ratsbegehren.

Im Bürgerbegehren können die Wahlberechtigten in den Ortsteilen Oberschönegg, Weinried, Dietershofen und Märxle für die „Ablehnung des Bauvorhabens eines Dorfgemeinschaftshauses“ stimmen. Um den Bürgerentscheid einleiten zu können, haben die Initiatoren um Markus Wanner und Jonas Falzboden aus Dietershofen sowie Johann Schwehr aus Märxle im Vorfeld insgesamt 166 Unterschriften gesammelt. Damit haben sie die notwendigen zehn Prozent von rund 780 Wahlberechtigten in der Gemeinde deutlich übertroffen. Nachdem das Einwohneramt der Verwaltungsgemeinschaft die eingereichten Unterschriften geprüft habe, gelte das Bürgerbegehren als zulässig, informierte Verwaltungsgemeinschafts-Vorsitzender Bernd Ziegler die Ratsmitglieder sowie Besucher der Sitzung.

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In ihrer Begründung führen die Gegner des Dorfgemeinschaftshauses an, dass die bei der Bürgerversammlung Anfang Mai vorgestellte Größenordnung des Gebäudes nicht dem Bedarf der Bewohner und örtlichen Vereine entspreche.

Eine konkrete Ermittlung – insbesondere durch Einbeziehung der Bürger – habe nie stattgefunden. Außerdem seien die zu erwartenden Unterhaltskosten des Gebäudes nicht ermittelt worden, heißt es vonseiten der Kritiker.

Nach derzeitigem Stand müsse davon ausgegangen werden, dass die Gemeinde neben den Baukosten auch die Verwaltung übernehmen sowie die Last für den Unterhalt des Dorfgemeinschaftshauses tragen müsse.

Für die dort geplante Gastronomie sei keine Bedarfsanalyse durchgeführt worden, kritisieren die Gegner außerdem. Bei der Bürgerversammlung sei von täglich 150 Essen die Rede gewesen. Allerdings könne dieser Bedarf nicht nachvollzogen werden.

Um auch den Befürwortern des Dorfgemeinschaftshauses gerecht zu werden, stellt der Gemeinderat dem Bürgerbegehren ein Ratsbegehren gegenüber. Darin können sich die Wähler für den Bau eines „Dorfgemeinschaftshauses als sozialer Mittelpunkt der Gemeinde mit Dorfgaststätte, Biergarten, Vereinsraum, Schützenheim, Kegelbahn, Fitnessraum und Sport-/Festhalle“ aussprechen. Denn die Gemeinde benötige eine angemessene Versammlungsstätte, die auch für sportliche Aktivitäten aller Art verwendet werden könne, heißt es in der Begründung für das Ratsbegehren: „Dieses Haus bedeutet eine einmalige Chance für die Zukunft aller Generationen.“

Da das Gebäude schuldenfrei errichtet werden könne und nur ein Teil des gemeindlichen Vermögens verwendet werde, blieben für die kommenden Jahre ausreichend finanzielle Mittel für freiwillige Leistungen und zur Erfüllung der gemeindlichen Pflichtaufgaben.

Weil das Dorfgemeinschaftshaus für alle Bürger ohne Mitgliedschaft in einem Verein zugänglich sein soll, übernehme die Gemeinde sowohl die Unterhaltskosten als auch die Verwaltung. Durch Pachteinnahmen, die Beteiligung am Umsatz des Pächters und Mieten für die Nutzung von Kegelbahn, Schützenheim, Konditionsraum sowie Veranstaltungs- beziehungsweise Sporthalle erwirtschafte die Gemeinde auch Einnahmen, begründen Bürgermeister Günther Fuchs und die Befürworter das Ratsbegehren.

Für den Fall, dass Bürger- und Ratsbegehren jeweils mehrheitlich mit „Ja“ beantwortet werden und deshalb die Abstimmungsergebnisse nicht miteinander vereinbar sind, können die Wähler auf dem Stimmzettel die entscheidende Stichfrage beantworten. Mit einem einzigen Kreuz können sie ihre Zustimmung oder Ablehnung für das Dorfgemeinschaftshaus bekunden.

Während der Bürgermeister bei diesem ersten Bürgerentscheid in der Gemeinde als Abstimmungsleiter sowie sein Stellvertreter Gerhard Fäßler als Stellvertreter fungieren werden, werden Markus Wanner und Hermann Straub den Abstimmungsausschuss bilden. Das beschloss der Gemeinderat.

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