Bundespräsident ab 2017: Warum die Deutschen einen Präsidenten Steinmeier wollen

Bundespräsident Joachim Gauck mag aus Altersgründen nicht mehr. Jetzt sucht Bundeskanzlerin Angela Merkel einen neuen Bundespräsidenten, der am 12. Februar 2017 von der Bundesversammlung gewählt werden soll. Das Gremium setzt sich aus Abgeordneten des Bundestags und der Landtage zusammen.

Wenn die Bürger selbst entscheiden dürften, wäre die Lage relativ klar:  Nach einer TNS-Emnid-Umfrage können sich die Deutschen am ehesten Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Staatsoberhaupt vorstellen. Danach trauen 52 Prozent der Bundesbürger dem SPD-Politiker zu, Nachfolger von Joachim Gauck zu werden. Mit deutlichem Abstand folgen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU, 35 Prozent), Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU, 33 Prozent) und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne, ebenfalls 33 Prozent).

Warum die Deutschen Steinmeier bevorzugen hat mehrere Gründe. Der gebürtige Detmolder gehört seit Jahrzehnten zu den beliebtesten deutschen Politikern. Von 1999 bis 2005 war er Kanzleramtsminister unter Kanzler Gerhard Schröder. Von 2005 bis 2009 zeigte er erstmals sein großes diplomatisches Geschick als Außenminister der ersten Großen Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel. Seit 2013 ist er erneut Außenminister.

Aufsehen erregte Steinmeier im Jahr 2010. Damals spendete er eine Niere, die seiner Ehefrau Elke Büdenbender transplantiert wurde.

Ob Steinmeier als gemeinsamer Kandidat der Koalition aus Union und SPD durchsetzbar ist, gilt jedoch derzeit als wenig wahrscheinlich. Kanzlerin Merkel steht unter dem Druck der Union, einen eigenen Kandidaten zu finden, der auch für die SPD wählbar wäre. Deshalb werden Namen wie Lammert und Schäuble genannt. Aus der CSU wird Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt ins Spiel gebracht.

Bundespräsident: 70 Prozent wollen eine Direktwahl

Die Deutschen sind indes nicht zufrieden mit diesen politischen Schachspielen. Fast 70 Prozent der Bundesbürger wünschen sich nach einer YouGov-Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur eine Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk. Demnach sagen 39 Prozent der Befragten, sie würden eine Direktwahl "voll und ganz befürworten". Weitere 30 Prozent würden dies "eher befürworten". 12 Prozent würden eine Direktwahl "eher ablehnen", vier Prozent "ganz und gar ablehnen". Keine Angaben machen 15 Prozent.

Das Verfahren, den Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung wählen zu lassen, war 1949 im Grundgesetz wegen der Erfahrungen der Weimarer Republik so festgeschrieben worden. Vor der Machtübernahme der Nazis regierte der direkt gewählte Reichspräsident auch mit Notverordnungen. Auch in Österreich wird der Bundespräsident direkt gewählt. Er hat auch mehr Befugnisse als in Deutschland.