Aus dem Stimmungstief herauskommen

VON ERNST HOFMANN

Gruß zufolge bedarf es vieler Schritte, um aus dem augenblicklichen Stimmungstief wieder herauszukommen. Die Schuld hierfür lastet sie Parteichef Guido Westerwelle nicht alleine an: "Es sind Fehler gemacht worden", räumte die Politikerin aus Augsburg auf Anfrage des LT ein.

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So war es zum Beispiel nach ihrer Meinung der absolut falsche Zeitpunkt, bald nach Inkrafttreten der "schwarz-gelben Koalition" schon die Mehrwertsteuer für die Hotellerie auf sieben Prozent zu senken: "Wenn alle Kräfte bei uns zusammenhalten, besonders die führenden Leute, können wir bei den Menschen schnell wieder Punkte sammeln", zeigte sich die FDP-Vizechefin sehr zuversichtlich.

So würden im Jahr 2011 alle 54 Einkommensgruppen spürbar mehr Geld zur Verfügung haben als zu Zeiten der "Vorgänger-Koalition". Weitere Steuer-Erleichterungen befänden sich auf dem Weg. Schon beschlossene Steuer-Vereinfachungen sollten rückwirkend zum 1. Januar in Kraft treten. Das ist keine neue, aber eine stetige Forderung der FDP. "Die Wirtschaft boomt", freute sich Klaus Breil, der energiepolitische Sprecher der Liberalen. Die Kosten für die Energie müssten jedoch für die Unternehmen bezahlbar bleiben, mahnte er. Denn Deutschland könne es sich nicht leisten, dass Firmen wegen zu hoher Energiekosten ins Ausland abwanderten. Die Begriffe "Geld" und "Steuern" kamen öfter zur Sprache, auch bei OB Ingo Lehmann (SPD).

Familienpolitik wird wichtiger

Der Rathauschef merkte an: "Die Stadt Landsberg kann auf die Gewerbesteuer nicht verzichten, denn die macht bei uns zurzeit pro Jahr um 20 Millionen Euro aus."

Bei einem Wegfall der Gewerbesteuer, der derzeit wieder mal zur Diskussion steht, müsste der Anteil an der Einkommensteuer gewaltig steigen, damit die Stadt über die Runden kommen könne, so der OB. Themenwechsel: MdB Miriam Gruß findet es schade, dass sie die Familienpolitik höchst selten auf den Titelseiten der Tageszeitungen findet. Denn diese werde immer wichtiger.

Vor allem gehe es darum, mit wesentlich mehr Geld als bisher für mehr Flexibilität und Qualität zu sorgen. Im Einzelnen kam sie unter anderem auf das neue Kinderschutzgesetz und die Hebammenhilfe zu sprechen.

MdL Tobias Thalhammer forderte im Zusammenhang mit dem derzeit für Aufregung sorgenden Dioxin-Skandal mehr Aufmerksamkeit für den Tierschutz. Denn Tierschutz bedeute auch Menschenschutz.