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  3. Geltendorf: Der Haushalt hängt in der Warteschleife fest

Geltendorf
23.05.2017

Der Haushalt hängt in der Warteschleife fest

In Geltendorf läuft es in Sachen Haushaltsplanung nicht besonders rund.
Foto: Thorsten Jordan

Zwischen Terminpannen und Blockadehaltung: Warum es heuer mit dem Etat heuer in Geltendorf so zäh läuft.

Zu den ersten Arbeiten im Jahr in den Rathäusern gehört gewöhnlich die Erstellung des Haushalts und die Verabschiedung im Gemeinderat. Denn erst, wenn das erledigt ist, kann eine Gemeinde neue Ausgaben tätigen, die über den laufenden Betrieb hinausgehen. In Geltendorf bleiben solche Dinge erst einmal noch in der Warteschleife: Die Verabschiedung des Haushalts stand am zwar auf der Tagesordnung des Gemeinderats, wurde dann aber mit 16:2 Stimmen auf die Sitzung in drei Wochen verschoben.

Die CSU kam erst gar nicht

Wegen des Haushalts hatte es in den vergangenen Wochen bereits zwischen Gemeindeverwaltung und Gemeinderat geknirscht. Ärger gab es wegen eines Termins zu einer fraktionsübergreifenden Vorbesprechung des Entwurfs. Die war für den 24. April anberaumt worden, am 2. Mai sollte das Zahlenwerk im Finanzausschuss vorberaten werden. Die Unterlagen waren in den Osterferien recht kurzfristig zugegangen, bei ihm zum Beispiel am Nachmittag des 18. April, berichtete Josef Weiß (CSU). Die Folge: An der Vorbesprechung nahmen nur zehn von 20 Gemeinderatsmitgliedern teil. Die CSU glänzte dabei mit vollständiger Abwesenheit: „Wir haben bei einer sehr fruchtbaren Diskussion zusammengesessen und sehr bedauert, dass die CSU nicht dabei war“, berichtete darüber Christian Engelstädter (Unabhängige Bürger) bereits in der Gemeinderatssitzung vor drei Wochen. Seine Fraktion, so hatte Weiß ebenfalls seinerzeit erklärt, könne den Haushalt erst am 4. Mai besprechen und deshalb solle auch die Finanzausschusssitzung auf den 8. Mai verschoben werden.

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