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Was ist unter einem schlüssigen Verkehrskonzept zu verstehen? Zu dieser Frage haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens jetzt ein Interview, das Mathias Neuner 2012 als Oberbürgermeisterkandidat gab, hervorgekramt.
Die Stadt sieht die Forderung der Initiatoren rechtlich kritisch. Doch der Begriff „schlüssiges Verkehrskonzept“ fiel bereits einmal 2012 – in einem Interview mit dem damaligen OB-Kandidaten Mathias Neuner
Die Hälfte der für das Bürgerbegehren „Erst den Verkehr planen – dann bauen“ notwendigen Unterschriften ist inzwischen gesammelt. Das hat Dr. Rainer Gottwald, einer der Vertreter der Bürgergruppe, mitgeteilt. Am Samstag konnten die Landsberger Bürger zum zweiten Mal mit der Unterschrift das Bürgerbegehren unterstützen. Und danach zog die Bürgergruppe schon eine Zwischenbilanz: „Mit dem Bürgerbegehren haben wir eine Herzensangelegenheit der Landsberger angesprochen. Der große Erfolg hätte sich sonst nicht eingestellt, denn wieder haben mehrere Hundert Bürger unterschrieben. Zusammen mit den Unterschriften der ersten Aktion sind damit 50 Prozent der erforderlichen 1700 Unterschriften erreicht.
Die Stadt hat derweil Zweifel an der Zulässigkeit der Fragestellung geäußert (LT berichtete). Dabei geht es vor allem um die Forderung des Bürgerbegehrens nach einem „schlüssigen Verkehrskonzept“. Diese Formulierung sei nicht konkret genug, so die Einschätzung der Stadtverwaltung.
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