Ein Haushalt, der zur Fastenzeit passt

VonDominic Wimmer

Die Schulden des Marktes Kaufering steigen laut Finanzplan in den nächsten Jahren weiter an. Ein Minus von bis zu 18 Millionen Euro steht im Raum.

Es war ein plakatives Bild, das Kämmerer Winfried vor der Verabschiedung des diesjährigen Kauferinger Haushalts am Aschermittwoch lieferte. „Heute beginnt die Fastenzeit und Fasten heißt Verzichten. Und das Ergebnis unserer Fastenkur wird heute präsentiert.“ In vier Sitzungen hatte der Finanzausschuss den kompletten Haushalt vorberaten (LT berichtete mehrfach und ausführlich). Dennoch gab es vor der Verabschiedung in der abschließenden Diskussion kritische Stimmen, vor allem was die Nettoneuverschuldung anbelangt. Denn statt einer Reduzierung des rund 11,98 Millionen Euro hohen Schuldenbergs sieht die Haushaltssatzung eine Nettoneuverschuldung von etwa eineinhalb Millionen Euro vor.

Die Entwicklung der Finanzen bis zum Jahr 2017 bildete einen Schwerpunkt des Vortrags von Kämmerer Winfried Plaß. Sein Ausblick: Die Zuführungen zum Vermögenshaushalt sind in den nächsten Jahren erfreulich, die Kreditaufnahmen gehen von derzeit 4,3 Millionen Euro auf rund zwei Millionen pro Jahr zurück, Baumaßnahmen können nicht ohne Kredite gestemmt werden und der Schuldendienst wird steigen. „Wir sind noch nicht beim Heilfasten angekommen. Aber es ist kein Wunschkonzert mehr“, so Plaß. Neben der normalen Haushaltssatzung stand auch der Wirtschaftsplan der Kommunalwerke zur Debatte (Bericht folgt). Diese eröffnete GAL-Fraktionssprecherin Gabriele Triebel, die eine dreiseitige Erklärung unter dem Titel „Jetzt und nicht später“ verlas. Sie warnte unter anderem davor, bei Erreichen einer Verschuldung von 15 Millionen Euro – diese wird laut Finanzplan im nächsten Jahr erwartet, 2016 kratzt sie an der 18-Millionen-Grenze – die Ausgaben für Zins und Tilgung Kaufering zwangsläufig in die Handlungsunfähigkeit treiben würden. „Wir von der GAL haben das Ziel, dass hier in Kaufering Investitionen durch die Zuführung vom Verwaltungshaushalt, durch die Investitionspauschale und durch Rücklagen, wenn sie denn hoch genug sind, finanziert werden“, so Triebel, die unter anderem eine Neuverschuldung von Null, eine Budgetierung, eine Überprüfung der freiwilligen Leistungen sowie die Gründung einer kommunalen Bau-GmbH forderte.

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