Haushalt so komfortabel wie seit Langem nicht mehr

Dießen Recht entspannt sind die Dießener Kommunalpolitiker am Montagabend ins neue Jahr gestartet. Im Finanzausschuss ging es um den Verwaltungshaushalt, heuer ein überaus angenehmes Thema: „Seit 1990 weiß ich noch nie eine so komfortable Ausgangssituation“, schickte Kämmerer Max Steigenberger voraus, setzte aber gleich nach, „diese sollte uns nicht dazu verleiten, auf der Ausgabenseite zu großzügig zu sein.“ Der Finanzausschuss hielt sich denn auch daran. Zusätzliche Ausgaben im laufenden Geschäft wurden nicht vorgesehen, an einigen Stellen dagegen Minderungen vorgenommen.

Steigende Steuerkraft

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Was die Lage für die Entscheidungsträger im Rathaus so komfortabel macht, ist die weiter steigende Steuerkraft. Das Steueraufkommen pro Einwohner soll heuer um acht Prozent auf knapp 641 Euro zulegen, was aber nach wie vor weniger als der bayerische Durchschnitt von 717 Euro sein wird. Steigerungen erwartet sich die Kämmerei besonders beim Einkommensteueranteil: Inklusive Einkommensteuerersatzleistung und Umsatzsteueranteil sollen knapp 5,3 Millionen Euro eingenommen werden – im Vorjahr waren es 4,9 Millionen. Vorsichtig kalkuliert wird wiederum die Gewerbesteuer: Mit 2,4 Millionen Euro liegt sie einerseits über dem Ansatz von 2011 in Höhe von zwei Millionen Euro, aber unter dem Ergebnis von 2,7 Millionen.

Nach den derzeitigen Zahlen erwartet die Kämmerei am Jahresende im Verwaltungshaushalt ein sattes Plus, das für Investitionen verwendet oder in die Rücklage fließen kann: Knapp 1,2 Millionen Euro sind veranschlagt, tatsächlich dürfte es am Jahresende aber nach den Erfahrungen früherer Jahre noch um einiges mehr werden.

Straßen: Die größten Kostenfaktoren finden sich wieder im Einzelplan, der Straßen-, Brücken- und Gewässerunterhalt sowie die Bauverwaltung zusammenfasst. Wie jedes Jahr halbierte der Finanzausschuss den Straßenunterhalt wiederum von 200000 auf 100000 Euro. Auch die Sanierung der Bahnbrücke an der Raistinger Straße (150000 Euro) wurde erneut verschoben. Trotzdem bleibt in diesem Einzelplan ein voraussichtlicher Kostenaufwand von rund 1,5 Millionen Euro bei Einnahmen von lediglich rund 150000 Euro.

Soziales: Der zweitgrößte Einzelplan fasst die sozialen Aufgaben der Gemeinde zusammen – von der Kinderbetreuung über den Jugendtreff bis zum Seniorennachmittag auf dem Seefest: 1,35 Millionen Euro sind in der Summe an Ausgaben veranschlagt, knapp neun Prozent mehr als 2011. Die Einnahmen werden auf 348000 Euro beziffert.

Sport und Freizeit: Höher als üblich dürfte heuer der Aufwand für Sport- und Freizeitstätten ausfallen, über 900 000 Euro an Ausgaben kommen hier zusammen, diesen stehen nur gut 200000 Euro an Einnahmen gegenüber. Ein Sonderfaktor ist beispielsweise die Sanierung des Hallenbads im Augustinum. Vertragsgemäß muss die Marktgemeinde zwei Drittel der Kosten übernehmen, wovon ihr wiederum ein Drittel der Landkreis erstattet. In der Mehrzweckhalle wird gemeinsam mit der Schule die Heizungssteuerung erneuert. Damit nicht genug: Im noch zu beratenden Vermögenshaushalt findet sich auch noch eine aufwendige Sanierung des Hallendachs.

Schule: Eine große Position ist alljährlich die Carl-Orff-Schule. In deren Unterhalt und Betrieb will die Marktgemeinde heuer 666000 Euro stecken. Das ist viel Geld, inzwischen aber sieht es auch auf der Einnahmenseite recht gut aus. Grund dafür ist, dass immer mehr Gastschüler aus umliegenden Gemeinden unterrichtet werden. Für diese erhält die Marktgemeinde Beiträge. Heuer werden sie sich auf knapp 252000 Euro summieren. „Ein wirtschaftlicher Erfolgsfall“, freute sich Dr. Wolfgang Salzmann (CSU).

Etwas lebhafter könnte sich die Etatdebatte in zwei Wochen gestalten. Dann geht es um den Vermögenshaushalt und um die Frage, in welchen Bereichen die Gemeinde wie viel Geld investieren will. Insgesamt wächst das Haushaltsvolumen gegenüber 2011 um knapp drei auf 22 Millionen Euro.