Kommentar: Das Ende der Troika

Vor einem Jahr ist die „Troika“ der SPD erstmals vor die Öffentlichkeit getreten. Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück haben sich damals zusammengetan, um der Kanzlerin gemeinsam Paroli zu bieten und Geschlossenheit zu demonstrieren. Die Idee, drei Zugtiere vor den Karren zu spannen – so lautet die ursprüngliche Bedeutung des aus dem Russischen stammenden Begriffs Troika –, hatte ihren Charme. Sie bescherte der SPD nicht nur viel Resonanz. Sie war auch ein geeignetes Instrument, der Rivalität der großen drei den Stachel zu nehmen, die ganze Bandbreite der Volkspartei vorzuführen und die Gretchenfrage der Kanzlerkandidatur in der Schwebe zu halten.

So war der Plan, und er hat ja auch lange Zeit ganz gut funktioniert. Inzwischen jedoch zeigt sich, dass das lange, bis nach der Niedersachsen-Wahl Anfang 2013 vorgesehene Schaulaufen seine Tücken hat. Zwar gelingt es bis heute, die Positionskämpfe der drei sehr unterschiedlich veranlagten, unterschiedliche Wählergruppen ansprechenden Politiker in geordneten Bahnen zu halten. Aber die Troika vermittelt nun den Eindruck einer Partei, die sich nicht recht entscheiden kann und nicht auf Sieg, sondern nur auf Platz spielt. Und dass es dreier Männer bedarf, um gegen die populäre Kanzlerin anzukommen, zeugt mit dem abnehmenden Unterhaltungswert der Troika eher von Verzagtheit als von Kampfesmut.

Es kommt nicht von ungefähr, dass der Altkanzler Schröder (einst Mitglied der gescheiterten Troika Schröder –Lafontaine –Scharping) die Furcht vor dem Verschleiß eines zu früh ausgerufenen Merkel-Herausforderers als Zeichen der Schwäche interpretiert hat. Der Preis, den die SPD für die längste Kandidatenkür der Geschichte entrichten muss, besteht in einem Mangel sowohl an klarer Führung als auch an einer klaren personellen Alternative zu Merkel. Die 2009 schwer geschlagene SPD hat den Wiederaufstieg geschafft und Landtagswahlen in Serie gewonnen. Gabriel gebührt das Verdienst, die Partei erstaunlich rasch wiederaufgerichtet zu haben. Seltsam nur, dass die SPD auf Bundesebene von den Schwächen der schwarz-gelben Koalition nicht profitiert. Man weiß eben nicht, wofür die von einer Troika geführte Partei genau steht und wer – wenn es zum Schwur im Wahlkampf kommt – den Ton angeben und den Kurs bestimmen wird. Je länger diese etwa in der Euro-Frage sichtbare Ungewissheit anhält, desto schwerer wird sich die SPD tun, Merkels Autorität zu erschüttern.

Die Sozialdemokratie ist nach dem Bruch mit Schröders Agendapolitik wieder nach links gerückt und positioniert sich als Partei der sozialen Gerechtigkeit. Doch es macht einen gehörigen Unterschied, wer als Spitzenkandidat die Akzente setzt. Gabriel, dem das Image des Unsteten anhaftet, steht für eine auf Umverteilung und massive Steuererhöhungen abzielende SPD. Der seriöse Steinmeier und mehr noch der populäre, eine Spur zu selbstverliebte Steinbrück verkörpern eine fest in der Mitte verankerte SPD, die im Zweifelsfall auch mit der Union gut könnte. So oder so müssen der Kandidat und das Programm zusammenpassen, was Steinbrücks Chancen gegen null tendieren lässt.

Der Ausgang des von Gabriel eröffneten Finales im Kandidatenrennen ist offen. Steinmeier scheint die Nase vorn zu haben, weil er im direkten Vergleich mit Merkel als der aussichtsreichste Kandidat gilt. Gabriels Handicap ist das mangelnde Ansehen im Volk. Sein Vorteil ist: Er steht für eine angriffslustige, klarkantige SPD. Da dem Vorsitzenden Gabriel überdies das Recht des ersten Zugriffs gebührt, ist nichts entschieden.