Deutscher Isolationskurs

Das deutsche Verhalten in der Libyen-Krise wird immer kurioser. Hatte schon die Stimmenthaltung im UN-Sicherheitsrat – Außenminister Westerwelle soll sogar erwogen haben, mit Nein zu stimmen – die Nato-Verbündeten irritiert, so muss nun der Abzug deutscher Schiffe aus dem Mittelmeer vollends befremden. Warum können Verbände, die gemeinsam mit den Schiffen anderer Nato-Staaten unterwegs sind, nicht mit diesen zusammen an der Überwachung eines Waffenembargos gegen Libyen mitwirken? Überzeugende Erklärungen gibt es nicht.

Was bezwecken Merkel und Westerwelle eigentlich? Wollen sie vor wichtigen Wahlen als Friedenspolitiker punkten – wie einst SPD-Kanzler Schröder? Doch als dieser sich 2002/2003 weigerte, mit den USA im Irak einzumarschieren, hatte er Frankreich an seiner Seite – und die historische Wahrheit, dass sich im Irak keine Massenvernichtungswaffen befanden. Doch in Libyen steht fest: Gaddafi lässt Soldaten auf das Volk schießen.

Mit einer Überforderung der Bundeswehr ist jedenfalls nicht zu begründen, dass Deutschland jede noch so kleine Handreichung im Zusammenhang mit Libyen verweigert. Außenminister Westerwelle wird nicht müde, immer wieder neue Sanktionen gegen Gaddafi zu verlangen. Bei deren Überwachung hätte Deutschland schon ein wenig mitwirken können.

Die Regierung Merkel/Westerwelle bietet nun deutsche Besatzungen für Awacs-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan an, was bisher verweigert wurde. Dieser Versuch eines politischen Kompensationsgeschäftes überzeugt nicht. Es sieht so aus, als springe Deutschland über seinen Schatten, um sich nur nicht in Libyen engagieren zu müssen. Die Bundesregierung begibt sich immer tiefer in die selbst gewählte Isolation.