Kampf gegen Kinderpornografie im Internet: Endlich konsequent

Und das ist auch gut so. Von Anfang an erwies sich das Gesetz, das noch aus den Zeiten der Großen Koalition stammte, als völlig ungeeignet und geradezu hilflos im Kampf gegen die Kinderpornografie.

Es war die damalige Familienministerin Ursula von der Leyen, die sich als entschiedene Bekämpferin der Kinderpornografie profilieren wollte und auf deren Drängen das umstrittene Gesetz entstand. Doch einmal mehr zeigte sich, dass gut gemeint das Gegenteil von gut gemacht ist. Denn die Regierung ignorierte alle schon damals bekannten Einwände und peitschte ihr Vorhaben durch, sie wollte Entschlossenheit demonstrieren und erreichte mit ihrem Aktionismus das Gegenteil. Das Gesetz war wie ein Schwert ohne Klinge, fataler noch, die Internet-Community machte sich über die Naivität der Politik lustig, von der Leyen wurde als „Zensursula“ verspottet, die „Piraten-Partei“ erlebte einen ungeahnten Auftrieb.

Aus und vorbei. Die Behauptung, ein Löschen dieser Seiten sei unmöglich, weil die Server im Ausland liegen, konnte eindrucksvoll widerlegt werden, die Erfolgsquote liegt mittlerweile bei weit über 90 Prozent. Das beweist, der Kampf gegen Kinderpornografie im Internet ist möglich, wenn er nicht mit symbolischen „Stopp“-Schildern, sondern konsequent mit der Löschtaste geführt wird. Damit wird den Tätern an der Quelle das Handwerk gelegt.

Nun geht es darum, die deutschen Erfahrungen auf EU-Ebene durchzusetzen. Dort wird derzeit über den Aufbau einer europaweiten Sperrinfrastruktur debattiert. Man muss sich ja nicht zwei Mal mit dem gleichen Fehler blamieren.