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22.11.2013

Herr Tur Tur und die Politik

Mehr Effizienz im System? Ein attraktiverer Pflegeberuf? Fehlanzeige. Auf eine der größten Baustellen haben sich die künftigen Koalitionäre gar nicht erst gewagt.

Die Fans der Augsburger Puppenkiste kennen Herrn Tur Tur noch. Jim Knopf und Lukas, der Lokomotivführer, treffen ihn irgendwo in der Wüste. Je weiter man von ihm weg ist, umso größer wirkt er, doch je näher die beiden ihm kommen, umso kleiner wird Herr Tur Tur, der Scheinriese.

Mit der Gesundheitsreform, die Union und SPD jetzt ausgehandelt haben, verhält es sich ähnlich. Bei näherer Betrachtung entpuppt sie sich als politischer Tur Tur: ein Reförmchen, ausgehandelt auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner und nicht an den Problemen ausgerichtet, sondern an parteipolitischen Interessen. Die Union hat die Arbeitgeber von Beitragssteigerungen verschont, die SPD die ungeliebten Zusatzbeiträge gekippt – der Rest ist die übliche Rhetorik. Schwierige Gespräche, faire Zusammenarbeit. Man kennt das ja inzwischen.

Mehr Effizienz im System? Ein attraktiverer Pflegeberuf? Fehlanzeige. Auf eine der größten Baustellen haben sich die künftigen Koalitionäre gar nicht erst gewagt. Das Duale System aus gesetzlichen und privaten Kassen hat sich überlebt, seit bei den Privaten die Beiträge explodieren. Doch anstatt die eiserne Trennung zu lockern und Versicherten hier wie dort das Wechseln zu erleichtern, zementieren Union und SPD die Verhältnisse.

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