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Kommentar
16.06.2013

Keine Kompromisse

Kompromisse gelten in der politischen Kultur der Türkei als Zeichen der Schwäche. Dies gilt nicht nur für die Regierung, auch den Demonstranten fehlt es an Kompromissbereitschaft.

Der politischen Kultur der Türkei fehlt Verständigungsbereitschaft und die Fähigkeit, die Interessen der jeweils anderen Seite als legitim anzuerkennen. Es zählt allein die Durchsetzung der eigenen Vorstellungen. Kompromisse gelten als Zeichen der Schwäche.

Die Demonstranten wollten Erdogan stürzen oder zumindest demütigen

Auch im Streit um den Gezi-Park war das so. Die Regierung war nicht bereit, die Proteste als Ausdruck einer verbreiteten Unzufriedenheit mit Erdogans Politik zu respektieren und die Situation zu entschärfen: Erdogan gab den Demonstranten 24 Stunden Zeit, den Park zu räumen, doch schon wenige Stunden später rückte die Polizei vor.

Auf der anderen Seite schaffte es die Protestbewegung nicht, Erdogans Angebot eines vorläufigen Verzichts auf das umstrittene Bauprojekt als Kompromiss anzunehmen und die Dynamik der Proteste auf neue Ziele auszurichten: Die Demonstranten wollten Erdogan stürzen oder zumindest demütigen.

Nach der Schlacht vom Taksim-Platz stehen sich beide Lager unversöhnlicher denn je gegenüber. Erdogan zieht mit der Haltung „Wer nicht für mich ist, ist gegen mich“ in den Wahlkampf 2014. Auf der anderen Seite stehen Millionen Türken, die sich von Erdogans Politik an die Wand gedrückt fühlen. Es ist keine politische Kraft in Sicht,die als Brücke fungieren kann.

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