Donnerstag, 23. Oktober 2014

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16. November 2011 07:10 Uhr

CDU Parteitag in Leipzig

Merkel - die alternativlose Kanzlerin

Aller Kritik an ihren politischen Kehrtwenden, allen Abgesängen auf Schwarz-Gelb zum Trotz: CDU-Chefin Angela Merkel ist mächtiger denn je.

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Fußball ist ein einfaches Spiel: 22 Männer jagen einem Ball hinterher, und am Ende gewinnt immer Deutschland. Als der englische Sportler Gary Lineker diese großen Worte sprach, hatte er sicherlich nicht die CDU im Sinn. Und doch fühlte man sich in Leipzig daran erinnert. CDU-Parteitage sind ein einfaches Spiel: Tausend Delegierte ringen um den richtigen Kurs, und am Ende gewinnt immer Angela Merkel. Aller Kritik an ihren politischen Kehrtwenden, allen Abgesängen auf Schwarz-Gelb zum Trotz: Die CDU-Chefin ist mächtiger denn je.

Merkel hat es geschafft, sich vom enervierenden Gezänk in den eigenen Reihen zu entkoppeln. Die Kanzlerin lässt sich beim Regieren nicht stören. Weder von Parteifreunden noch von Querschüssen aus Bayern und schon gar nicht von der zur Splitterpartei herabgestuften FDP. Merkel spricht von Fukushima und Griechenland, von Gaddafi und braunem Terror. Und stets schwingt unausgesprochen mit: Was ist schon das bisschen Koalitionsstreit gegen die epochalen Herausforderungen, vor denen dieses Land steht?

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Die nicht gerade ermutigenden Wahlergebnisse des zu Ende gehenden Jahres lässt die CDU-Vorsitzende ebenso emotionslos abperlen wie die Vorwürfe, sie sei ein Fähnchen im politischen Wind. Unter Merkel hat die Union nahezu alle Positionen aufgegeben, die ihr Profil einst ausmachten. Kernenergie? Im Eilverfahren abgeschaltet. Wehrpflicht? Ausgesetzt – was de facto nichts anderes bedeutet als abgeschafft. Hauptschulen? Doch nicht so wichtig wie stets betont. Und nun ist sogar der Mindestlohn, lange Zeit zum Teufelszeug erklärt, salonfähig.

Die Kanzlerin tut, was dem Machterhalt dient. Was Kritiker Opportunismus nennen, klingt in ihrer Sprache so: „Wir überprüfen alte Antworten und geben neue.“ Das ist durchaus legitim. Doch der klare Kompass, den sie gerne für sich reklamiert, dreht sich wie ein Propeller. Nur die Partei hält still.

Abgesehen von ihrem Ceterum Censeo „Scheitert der Euro, scheitert Europa“ vermittelt Merkel kaum Visionen. Ihre Politik besteht aus dem Abarbeiten, dem Lösen von Problemen. Pragmatismus im Hier und Jetzt. Nicht populär, aber zweckmäßig. Das Regierungsbündnis spielt dabei kaum noch eine Rolle. Die CSU treibt die Angst vor einem Machtverlust in Bayern; die FDP ist mit dem Kampf ums eigene Überleben voll ausgelastet.

Für die entscheidenden Weichenstellungen in der Schuldenkrise hat die Kanzlerin ohnehin längst eine Große Koalition geschmiedet. Die Wähler mögen das. Merkels persönliche Umfragewerte steigen jedenfalls. Sie selbst hat den Verdacht, sie säße ohnehin lieber mit den Sozialdemokraten im Boot als mit den Liberalen, nie ganz zerstreuen können. Und so lässt sich ihre veränderte Position zum Mindestlohn und die Rückkehr der CDU zu ihren sozialen Wurzeln durchaus als Türöffner für ein neues Bündnis mit der SPD nach der Bundestagswahl 2013 verstehen.

Bis dahin wird Schwarz-Gelb mit seiner präsidial regierenden Kanzlerin weiterwursteln. Es sei denn, ein Nein der FDP-Mitglieder zum Dauer-Euro-Rettungsschirm lässt die Koalition doch noch platzen. Merkel selbst wird den Bruch nicht provozieren. Sie ist eine Meisterin des Durchhaltens. Und ein Königsmörder wird sich auch kaum finden. Nicht jetzt, da Neuwahlen die Gefahr einer rot-grünen Mehrheit bergen. Nicht jetzt, da die Schicksalsgemeinschaft Europa am Scheideweg steht und die deutsche Regierungschefin als einer der wenigen Stabilitätsanker verblieben ist.

Potenzielle Kronprinzen (oder Prinzessinnen) müssen akzeptieren: Angela Merkel hat sich selbst alternativlos gemacht.

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