Leitartikel: Wulff wird seinem Amt nicht gerecht

Es ist einsam geworden um Christian Wulff. Noch hält Angela Merkel die schützende Hand über den Mann, den sie ins Bundespräsidialamt gehievt hat. Noch steht die schwarz-gelbe Koalition zähneknirschend zu ihm. Aber in den (dünn gesäten) Solidaritätsadressen der Granden von CDU und CSU ist schon jene kühle Distanz spürbar, die sich im Handumdrehen zu einer Absatzbewegung entwickeln könnte. Es gibt, erst recht in der zweiten und dritten Reihe der Koalition, niemanden mehr, der sich ohne Wenn und Aber vor Wulff stellen würde. Da zugleich die bisher äußerst zurückhaltend operierende Opposition den Ton verschärft und die Eignung Wulffs für das höchste Amt im Staate jenseits der ungeklärten Fragen in Frage stellt, steht der Präsident mit dem Rücken zur Wand.

Es ist einsam geworden um Wulff: Das ist erfahrungsgemäß das sicherste Anzeichen dafür, dass der politische Überlebenskampf eines Amtsträgers auf eine Entscheidung zutreibt und ein Rücktritt alsbald unausweichlich werden könnte. Wulff hat dieses Zeichen verstanden und gestern abend versucht, Merkels nur notdürftig kaschierter Aufforderung zur „umfassenden Beantwortung aller anstehenden Fragen“ endlich nachzukommen. Es war Wulffs mutmaßlich letzte Chance, wieder in die Offensive zu gelangen und die grundsätzlichen Zweifel an seiner Person zu zerstreuen. Er hat diese Chance nicht nutzen, sondern sich allenfalls eine weitere Atempause verschaffen können.

Sein ungewöhnlich drastischer Versuch, die Veröffentlichung eines Berichts über seine Kreditaffäre zu verhindern, wiegt einfach zu schwer, als dass sich dieses einem Bundespräsidenten unwürdige Verhalten mit einer Entschuldigung aus der Welt schaffen ließe. Bei allem Respekt für die Reue, die Wulff in höchster Bedrängnis und unterwachsendem Druck zeigt: Das Staatsoberhaupt ist die Antwort auf die Frage schuldig geblieben, warum er in so brachialer Form interveniert hat. Man braucht kein Freund der „Bild“-Zeitung zu sein, um darin einen schweren Verstoß gegen den Verfassungsgrundsatz der Pressefreiheit zu sehen. Ein Präsident, der die Informationsfreiheit als „hohes Gut der freiheitlichen Gesellschaft“ rühmt und dann missliebige Recherchen mit der Androhung von „Krieg“ zu stoppen versucht, fügt sowohl seinem Ansehen als auch dem höchsten Amt im Staat Schaden zu.

Der unter ungeklärten Umständen gewährte Hauskredit von einem befreundeten Ehepaar, die supergünstigen Konditionen einer staatlichen Bank, die Urlaube in den Villen befreundeter Unternehmer, das Verschweigen wichtiger Details im Landtag, die nur scheibchenweise erfolgte Unterrichtung der Öffentlichkeit: All dies wäre dem ehemaligen Ministerpräsidenten womöglich nachgesehen worden, zumal sich der Verdacht eines Gesetzesverstoßes einstweilen nicht erhärtet und Wulff Besserung gelobt hat. Es war vor allem der Einschüchterungs- und Erpressungsversuch, der Wulffs Glaubwürdigkeit und moralische Integrität ramponiert und die Kernfrage aufgeworfen hat, ob dieser Mann über das in diesem Amt nötige Format verfügt.

Jede Verfehlung für sich mag nicht schwer genug für einen Rücktritt wiegen. In der Summe hingegen festigt sich das Bild eines Mannes, der dem hohen Anspruch an dieses Amt nicht gerecht wird. Ein Präsident kann nicht zurückgetreten werden. Es gibt kein Gremium, das ihm das Vertrauen entziehen könnte. Am Ende muss Wulff also selbst darüber befinden, ob er die zu einer erfolgreichen Amtsführung nötige Handlungsfähigkeit und Autorität noch besitzt. Mit einem Aussitzen der Affäre erwiese Wulff sich und dem Land einen schlechten Dienst.