Claudia Roth stärkt Bürgerinitiativen den Rücken

Sie kam - im bestickten grünen Seidendirndl und in roten Pumps - direkt vom Nockherberg in München und traf sich vor dem Gut Ostettringen in Sichtweite der Fabrik mit einigen Leuten der Bürgerinitiaven, die ihr eine Resolution übergaben. Auch einige Lang-Mitarbeiter und SPD-Gemeinderätin Ilse Tschiedert kamen dazu.

Obwohl es im Freien eher ungemütlich war, nahm sich die Abgeordnete mehr Zeit als vorgesehen und bemühte sich, auf die Anliegen ihrer Gesprächspartner einzugehen, zeigte sich allerdings nur mäßig informiert.

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Gegen ein "normales Heizkraftwerk, das höchsten ökologischen Ansprüchen genügt, wäre nichts zu sagen", meinte Roth. Es liege jedoch hier der Verdacht nahe, dass "ein überdimensioniertes Zentrum für Müllverbrennung" entstehen solle. Das widerspreche den wirtschaftlichen Interessen in einem Landkreis, der mit Kneipp und gesunder Luft für sanften Tourismus werbe.

Durch so eine Anlage konterkariere man diesen für die Zukunft wichtigen Standortvorteil. "Es ist unglaublich toll, wenn sich Bürgerinitiativen um ein objektives Bild bemühen und das Beste für die Region wollen", sagte sie.

Sie sprach sich gegen Verbrennung von Müll und Klärschlamm aus und meinte, es gebe genug alternative Energien.

Wie berichtet, spielt in dem Genehmigungsverfahren die 17. Bundesimmissionsschutz-Verordnung, die die zulässigen Schadstoffgrenzwerte festlegt, eine entscheidende Rolle. Sie wurde 2003 von Umweltminister Trittin entscheidend mitverantwortet.

Von Ilse Tschiedert gefragt, ob sich Roth heute gegen dieses von den Grünen geschaffene Gesetz stelle, antwortete sie, die Verordnung sei ihr im Detail nicht gegenwärtig, aber "so eine Richtlinie verpflichtet doch so eine Firma wohl nicht dazu, so eine riesige Müllverbrennung zu errichten".

Auf die Frage, was geschehen solle, wenn Lang Papier wegen anhaltender Bürgerproteste mit Schließung des Ettringer Werks reagieren würde, antwortete Roth: "Das wäre ja Erpressung. Die Firma hat doch hier gute Mitarbeiter und ein großes Interesse am Standort. Und es gibt ja auch so etwas wie Unternehmensverantwortung." Lang Papier habe die Chance, als Vorzeigeunternehmen dazustehen, wenn es gelinge, "in Konsens mit den Leuten vor Ort eine Lösung zu finden".