Bauen: Ettringen will die Bürger schonen

VonReinhard Stegen

Bürgermeister Robert Sturm will keine Beiträge für den Straußenausbau erheben. Er hält sie für ungerecht und sagt, warum.

In vielen Gemeinden werden derzeit Straßenausbaubeitragssatzungen erlassen, welche die Bürger zur Kasse bitten. Nicht so in Ettringen. Das wurde bei den Bürgerversammlungen im Café Kellerberg und in Siebnachs Gasthof Kreuz deutlich. Auf Nachfrage aus dem Publikum erläuterte Bürgermeister Robert Sturm, dass Ettringen eine solche Satzung nicht erlassen habe. Man wolle sich hier nicht zu einer Regelung nötigen lassen, die er selbst für ungerecht halte, machte Sturm klar. Denn Anlieger hätten üblicherweise keinen Einfluss darauf, wie häufig die Straße vor ihrem Haus benutzt und wie stark sie beansprucht werde. Es wäre gerechter, die daraus folgenden Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen aus den gemeindlichen Steuereinnahmen zu finanzieren.

Man werde auch nicht – wie andernorts – zum Thema Straßenausbaubeitragssatzung teure Gutachten in Auftrag geben. Es sei dem Bürger nicht zu vermitteln, wieso er über die Erschließungskosten hinaus nach Bedarf wiederholt zur Kasse gebeten werden solle, findet Sturm. Nicht ohne Stolz stellte Sturm fest, dass Ettringen trotz zahlreicher Investitionen auch in jüngerer Vergangenheit schuldenfrei sei. Erst fürs nächste Jahr sei wieder eine Kreditaufnahme von 400000 Euro geplant. Sie diene nicht der Finanzierung eines einzelnen Projektes, sondern sei im Zuge vorausschauender Haushaltsführung als Puffer für laufende Finanzierungen – nicht unwesentlich die der Kindergartenerweiterung – zu sehen. Erfahrungsgemäß müssten Gemeinden nicht selten in Vorleistung gehen bis zugesagte Fördergelder tatsächlich auf dem Konto eingingen.

Mindelheim Ettringen