Holocaust als Thema im Integrationskurs

VonAfp, Epd

Zuwanderung Maas und Spahn warnen vor „importiertem Antisemitismus“

Berlin Nach den antisemitischen Protesten in Berlin hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas dafür ausgesprochen, den Holocaust in Integrationskursen für Zuwanderer stärker zu behandeln. „Wer israelische Flaggen verbrennt, verbrennt nicht nur seinen eigenen Anstand, sondern auch die Werte unseres Grundgesetzes“, schrieb der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für Spiegel Online. „Volksverhetzung und Auschwitzlüge, die Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener, Bedrohung oder gar Mordaufrufe – all das ist strafbar“, stellte Maas klar. „Wer ,Tod den Juden‘ ruft, gehört nicht auf die Straße, sondern vor Gericht.“

Zur Identität Deutschlands gehört für den Bundesjustizminister, „dass wir keine Form von Antisemitismus akzeptieren“. Das müsse nicht nur jedem deutschen Schüler vermittelt werden, sondern auch den nach Deutschland gekommenen Flüchtlingen. „Viele hatten bislang kaum Anlass, sich mit der deutschen Geschichte auseinanderzusetzen – im Gegenteil: Sie stammen oft aus Ländern, in denen die Mächtigen den Hass auf Juden und Israel gezielt schüren und Antisemitismus fast schon zu einer kulturellen Selbstverständlichkeit geworden ist.“ Er halte es deshalb für dringend erforderlich, „dass der Holocaust und seine Bedeutung für unsere Gesellschaft in den Integrationskursen ein noch zentraleres Thema wird, das zwingend auch in der Abschlussprüfung abgefragt wird.“

Mindelheim SPD Jens Spahn