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Türkheim: Kein Bürgerentscheid zur Waaghaus-Sanierung
Türkheim
17.11.2018
Kein Bürgerentscheid zur Waaghaus-Sanierung
Gibt es tatsächlich eine Mehrheit in Türkheim für die Sanierung des Waaghauses? Die FW sagt Nein – die Mehrheit im Gemeinderat sagt Ja und hat sich erneut zur geplanten Investition von rund 1,9 Millionen Euro bekannt. Abzüglich der Zuschüsse bleiben dann gut 700 000 Euro an der Gemeindekasse hängen. FW-Fraktionschef Otto Rinninger glaubt, dass dieses Geld an anderer, dringender benötigter Stelle fehlen könnte.
Die FW-Fraktion ist nach der Abstimmungs-Niederlage damit beschäftigt, das weitere Vorgehen zu überdenken.
Sanierung des Waaghauses bleibt beschlossene Sache – zumindest vorerst. Nach einer internen Beratung hat sich die FW-Fraktion jetzt entschieden, das Mehrheitsvotum zu akzeptieren. Einen Bürgerentscheid will die FW daher „im Moment“ nicht anzetteln. ließ FW-Fraktionschef Otto Rinninger auf Anfrage der MZ wissen.
Mit deutlicher 12:7-Mehrheit hat der Türkheimer Gemeinderat sich zuletzt dafür ausgesprochen, die Sanierung des historischen Waaghauses durch zu ziehen. Von den 1,9 Millionen Euro Gesamtkosten werden abzüglich stattlicher Zuschüsse mehr als 700 000 Euro an der Gemeindekasse hängen bleiben. Für die Fraktion der Freien Wähler wurde die Abstimmung zu einer herben Klatsche – außer den sechs FW-Gemeinderäten Michaela Vaitl-Scherer, Cornelia Neugebauer, Otto Rinninger, Franz Haugg, Josef Vogel und Marcus Jakwerth hatte sich nur Irmgard Schäffler von der SPD für den von der FW beantragten Planungsstopp ausgesprochen. Im Gegensatz zur FW stemmte sich Schäffler aber nicht grundsätzlich gegen die Waaghaus-Sanierung, sondern wollte lediglich Zeit gewinnen, denn: „Wir brauchen Fakten und belastbare Zahlen, denn dieses Thema wird sehr kontrovers in der Türkheimer Bevölkerung diskutiert“.
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