Rabatt für die Therme war kein Einzelfall

VonJohann Stoll und Markus Heinrich

Stadtrat will mit Mediation eine Lösung finden. Es geht auch um Haftungsfragen - und um eine sechsstellige Summe

Der Stadtrat von Bad Wörishofen hat einen Weg gefunden, wie mit dem Rabatt für die Therme beim Fremdenverkehrsbeitrag umgegangen wird. Am Montagabend haben sich die Ratsmitglieder in nicht öffentlicher Sitzung dazu juristisch beraten lassen. Zwei Gutachter waren zu Gast, aus Augsburg und aus München. Sie sollten prüfen, ob die Therme beitragspflichtig ist und ob Amtspflichtverletzungen der vorherigen Stadtspitze vorliegen. Nach teilweise turbulent verlaufener Sitzung beschloss der Stadtrat eine Mediation, also eine Art runden Tisch.

Dieses Gespräch soll nach MZ-Informationen innerhalb der ersten drei Monate des neuen Jahres stattfinden. Daran teilnehmen sollen neben dem amtierenden Bürgermeister Paul Gruschka auch sein Amtsvorgänger Klaus Holetschek, die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat der Kneippstadt sowie Unternehmer Jörg Wund und Anwälte. Gruschka sagte auf Anfrage der MZ, er habe Zweifel, ob das Beitragsrecht für eine solche Form der Lösung geeignet ist. Es sei richtig, dass ein in der Sitzung geladener Jurist dies empfohlen habe und der Stadtrat dies beschlossen hat.

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