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Bad Wörishofen
30.08.2016

Rechtmäßig gehandelt

 Am vergangenen Samstag beim Kneipperlebnistag im Stadtgarten in Bad Wörishofen konnte Klaus Holetschek wieder lachen. Er sieht die Einstellung des Ermittlungsverfahrens als volle Rehabilitation seiner Person und Bestätigung seines rechtmäßigen Handelns.
Foto: Franz Issing

Auch nach der Entscheidung der Staatsanwaltschaft kehrt keine Ruhe ein

Nachdem Ende der vergangenen Woche bereits der Rechtsanwalt von Klaus Holetschek bekannt gegeben hatte, dass das Ermittlungsverfahren gegen den Landtagsabgeordneten eingestellt worden ist, bestätigte dies nun auch die Staatsanwaltschaft Memmingen. Sie hatte wegen des Verdachts der Untreue im Zusammenhang mit der Erhebung von Fremdenverkehrsbeiträgen bei den Thermen-Gesellschaften ermittelt. Klaus Holetschek selbst sah gestern die Einstellung des Ermittlungsverfahrens als volle Rehabilitation seiner Person und Bestätigung seines rechtmäßigen Handelns.

„Wir begrüßen die Einstellung des Verfahrens und die Rehabilitierung von Klaus Holetschek. Er war für uns ein harter, aber fairer Gesprächspartner, an dessen korrekter Haltung wir nie Zweifel hatten. Eine erfolgreiche und zukunftsgerichtete Entwicklung der Stadt Bad Wörishofen war stets sein Ziel, welches er nicht nur verfolgt, sondern in unzähligen Bereichen auch erreicht hat“, so auch Thermenbetreiber Jörg Wund in einer Presseerklärung. Es sei für das Land fatal, wenn sich derart engagierte und dynamische Menschen permanent mit bösartigen Vorwürfen auseinandersetzen müssen. Die Einstellung des Verfahrens sei ein positives Signal und hoffentlich auch ein Schlusspunkt beim Thema Fremdenverkehrsbeitrag. Gleichzeitig sei die Entscheidung der Staatsanwaltschaft aus Sicht von Jörg Wund der Startschuss dafür, den gefassten Stadtratsbeschluss zum Fremdenverkehrsbeitrag der Therme Bad Wörishofen nun endlich zeitnah umzusetzen. Dem Mediationsergebnis hätten bereits alle Beteiligen, mit Ausnahme von Bürgermeister Paul Gruschka, zugestimmt. Auch das Landratsamt Unterallgäu habe diesbezüglich grünes Licht gegeben. Nachdem die gegen Klaus Holetschek erhobenen Vorwürfe als unbegründet bestätigt wurden, stehe der Umsetzung nichts mehr im Wege. „Nach zwei unproduktiven Jahren sollten unsere Energien zukünftig wieder in die positive Stadt- und Thermenentwicklung fließen“, so Jörg Wund abschließend.

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Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

07.09.2016

Na Herr Gruschka was es nicht alles gibt auf der Welt - ;) . (Sandra H.)

Die Überprüfung der Sachverständigen hat ergeben, daß es gar keine Schäden von den ehemaligen und jetzigen Bewohnern gab!

06.09.2016

Nein Herr Rößler, Burgwedel war es nicht. Aber wir erfuhren, dass sie ein Jahr zuvor eine schöne Wohnung in einem größeren Haus gefunden hatten, die eine Familie Hempel überstürzt zurück gelassen hatte. Nun sollen sie für alle Schäden und Kosten am Haus allein aufkommen. Die schon länger im Haus Wohnenden behaupten im Chor, das Chaos war doch vor Hempels noch viel größer, sie wären nicht schuld daran. Sie weigern sich mit anzupacken, legen ihnen öfters einen Stein in den Weg und reden schlecht über sie.

06.09.2016

Die Haushaltslage wird sicher durch die Vetreibung des Skylineparks durch Bgm Gruschka nicht besser!

Auch wundern sich die Mitglieder des interkommunalen Gewerbegebietes, daß sich noch keine Firmen angesiedelt haben. Ich wundere mich nicht, den dafür hat Herr Gruschka keine Zeit er beschäftigt sich ja mit Prüfungen, Presseerklärungen, Gutachten und Anzeigen.

Ja da wird der Haushalt nicht besser werden, wenn der 1 Bürgermeister seine Arbeit für die er sehr gut bezahlt wird anscheinend nicht erledigt oder nicht erledigen kann!

Frau H. waren ihre Bekannten aus Hannover oder aus einem Vorort?

06.09.2016

Herr M. + Herr Rößler, mein Mann hatte meinen Post No. 32 gelesen und mich gestern abend korrigiert, sorry:

Das Ehepaar war aus Hannover und wir trafen sie im vergangenen Juli im Oman in Salalah. Und im SZ-Artikel vom 02.07.2015 stand wohl: Das Landratsamt „genehmigte den aktuellen Haushalt nur unter strengsten Auflagen... Die prekäre Haushaltslage erfordert eine konsequente und entschlossene Haushaltssicherung", sprach bereits vor 15 Monaten von einer "dramatischen Nettoneuverschuldung" und einer "äußerst bedenklichen" Finanzlage. Die Leistungsfähigkeit sei "gefährdet", für die Zukunft zeichneten sich "gravierende Fehlbedarfe" ab.

Hatten Sie das etwa auch schon verdrängt?

05.09.2016

Frau H.

schon sehr erstaunllich ist, daß alle Argumente sowie sachliche Darstellungen an Ihnen genauso abprallen wie an unseren Bürgermeister. Sie kommen ständig vom Thema ab und verlieren sich im irgendwo - wie unser Bürgermeister in Allgäu TV " Ich weiß gar nicht mehr wie es dazu kam" (Anzeige fast aller Stadträte).

Der Schuldenberg ist unter Klaus Holetschek nicht gewachsen - Fakt.

Herr Gruschka das Porzellan ist zerschmissen ( von Ihnen ).

Sie können nicht ernsthaft meinen, daß es noch ein gemeinsames Handeln geben kann - nach so masiven Unterstellungen gegen Stadtrat, Unternehmer und auch ich hatte ja eine haltlose Anzeige am Hals ( missglückter Einschüchterungsversuch von Ihrem zugereisten Berater der dann auch noch Frau Dr. Hofer die Sache anhängen wollte und daß bei unzähligen Zeugen.

Mal ernsthaft. Ja wo sind wir denn ? Wo hat es schon mal solche Methoden gegeben?

Sie sollten in Würde Konsequenzen ziehen und den Weg frei machen!

05.09.2016

Frau H, ich verstehe sie auch nicht. Die negative Presse haben wir erst seit Bgm. Gruschka. Vorher waren wir nicht die Lachnummer im Landkreis und weit darüber hinaus. Altbürgermeister Holetschek hat höhere Schulden von seinem Vorgänger übernommen, als er den Rathaussessel wieder geräumt hat. Aber ich habe nie ein schlechtes Wort von ihm über seinen Vorgänger oder den vorigen Stadtrat in der Zeitung gelesen. Er hat "die Ärmel hochgekrempelt" und losgelegt. Was macht Bgm. Gruschka? Er gibt Gutachten in Auftrag. Ich habe ihn noc

Argumentativ schwach? Sie haben auf meine Argumente - z. B. Schuldenentwicklung - keine Antwort. Bringen dafür Unwahrheiten wie OB-Traum in Memmingen.

Teils zu aggressiv? Ihre Kommentare wurden schon mehrmals wegen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen zensiert.

Verklärt? Mag sein, weil ich jetzt nur noch mit Grausen die Zeitung aufschlage.

Aber ich bin aus dieser Diskussion jetzt raus. Es macht keinen Sinn, mit ihnen zu diskutieren.

05.09.2016

Herr M., ich verstehe Sie nicht. Ist es nicht bedenklich, wenn auch die Süddeutsche unseren Kurort am anderen Ende der Welt in extrem schlechtem Licht darstellen muss?

Als ein Hamburger Ehepaar mitbekam, dass wir aus Bad Wörishofen sind, deuteten sie auf „Schrumpfkur in der Kneippstadt“. Da stand: „Trotz des Besucheransturms geht es der 15.000-Einwohner-Stadt schlechter denn je. Der Schuldenberg ist enorm und wird immer größer. Weil aber der Stadtrat seit Jahren keine Anstalten macht, das Minus abzutragen, hat das Landratsamt Unterallgäu nun die Notbremse gezogen... Die Stadträte wollen das seit Jahren nicht wahrhaben.“ Das war vor zwei Jahren. Und zwar in Australien! Und hier bei Ihnen scheint es noch immer nicht angekommen zu sein? Das glaube ich Ihnen nicht.

Wie lange wollen Sie noch warten und sich gegenseitig die Schuld zuschieben anstatt endlich mal GEMEINSAM die Ärmel hochzukrempeln? Im Sinne und zum Wohle der Kurstadt.

Tragen Sie das bitte in den Stadtrat, den Sie jetzt seit Tagen hier unbeholfen, argumentativ schwach, teils zu aggressiv und verklärt vertreten wollten.

05.09.2016

Nachtrag zum "Loch": Frau H, stellen sie sich vor, sie bekommen vom Finanzamt einen Steuernachzahlungsbescheid über 10.000 €. Sie können diesen weder verstehen noch nachvollziehen, legen Widerspruch ein und legen Belege vor, dass diese 10.000 € viel zu hoch sind. Das Finanzamt versteht ihre Argumentation und ihre Belege und setzt die Nachzahlung auf 500 € fest.

Sind sie jetzt schuld an einem "Loch" in Höhe von 9.500 €????

05.09.2016

Frau H, mit ihnen kann man nicht diskutieren. Sachliche Argumente prallen ab und werden nicht berücksichtigt. Eigene Meinung wird als Tatsache hingestellt und Personen werden verleumdet. Ich wüsste auch nichts von OB-Träumen von unserem Altbürgermeister, er kandidiert nämlich nicht. Wieder so eine Behauptung von ihnen, die nur dazu dient, eine Person zu diskreditieren. Und Altbürgermeister Holetschek muss nicht um seine Reputation kämpfen, diese wurde voll wiederhergestellt.

Vielleicht verlieren sie ihr Augenmaß beim blinden "Draufloshauen".

05.09.2016

Achso Herr M.+H. Rößler, und Sie glauben, eine Staatsanwaltschaft prüft und beurteilt, um welchen insgesamten Betrag das Loch im Stadtsäckel durch lediglich vier Vorgänge und deren weitreichenden Folgeerscheinungen gewachsen ist?

Ob schuldhaft oder rechtmäßig, das Loch ist entstanden.

Im übrigen möchte ich nicht in der Haut des Alt-Bgm stecken – ich würde mir so oder so Vorwürfe machen. Die Vorgänge überschatten seine Erfolge für Bad Wörishofen und stellen womöglich seinen Memminger Obgm-Traum in Frage.

Auch wenn er direkt nach Einstellung des Verfahrens „in bester, gründlich aufgeräumter Laune“ (SZ) eifrig um seine Reputation kämpft – es bleibt leider immer etwas hängen, wenn das Augenmaß verloren ging.

05.09.2016

Frau H, Herr Rößler behauptet wenigstens nicht etwas, sondern äußert seine Vermutung " Auch glaube ich nicht ...." Sie hingegen behaupten ständig etwas "Der unserer Stadt insgesamt entgangene Fehlbetrag scheint den zuvor genannten um einiges zu übersteigen." (oder noch schlimmeres, was hier in Bezug auf die Nutzungsbedingungen gleich gelöscht werden musste), was weder stimmt noch im zitierten Artikel geschrieben ist. Es gibt weder aktuell einen Fehlbetrag noch gibt es Anzeichen, dass es einen Fehlbetrag aus anderen Fremdenverkehrsbeiträgen gibt. Wenn die Staatsanwaltschaft etwas prüft, dann ist das noch nicht einmal eine Ermittlung, geschweige denn eine Anklage und erst recht nicht ein Urteil.

Und wie ich ihnen schon bewiesen habe, sank die Pro-Kopf-Verschuldung seit 2002 und liegt im Vergleich zu anderen Kurorten gut. Und durch die vorausschauende Ansiedlungspolitik stiegen die Gewerbesteuer-Einnahmen, nachdem die Einnahmen aus dem Kursektor eingebrochen sind. Aber sachliche Argumente interessieren sie ja nicht.

05.09.2016

Frau H. warum meinen sie für "die Bürger" sprechen? Alle Bürger mit denen ich spreche ( ich nutze jede Gelegenheit) teilen die Meinung von Frau H. nicht.! Wie kommen Sie zu der Erkenntnis das 16000 Einwohner ihrer Meinung sind?

Die größte Fanbase von Bgm. Guschka und Ihnen vermute ich seinem im unmittelbaren Umfeld und bestimmt nicht in der breiten Bevölkerung, die längst erkannt hat ( auch der größte Teil der eigenen Fraktion), daß Bgm. Gruschka nicht als Stadtoberhaupt geeignet ist, da er weder Führungsqualitäten noch Weitsicht mitbringt.

Sie mögen Ihre Sicht der Dinge haben, aber das ist bestimmt nicht die der Mehrheit unserer Bürger.

Falls Herr Gruschka sich so sicher ist kann er ja die Bürger entscheiden lassen - ;)

04.09.2016

Herr Rößler, den Bürgern geht es doch nicht um Ihren Glauben, um entspannte Gefühlslagen, Recherchen oder Mann-Frau-Konstrukte. Den Bürgern geht es um die finanzielle Situation Ihrer Heimatstadt und deren Rotstift-Zukunft.

04.09.2016

Frau H, auch in der Süddeutschen steht nur, dass Bgm. Gruschka einen Schaden sieht. Aber da steht er, wie bereits erwähnt, sehr einsam da. Vielleicht überprüft die Staatsanwaltschaft auch manche Sachen von ihnen - das steht nur nicht in der Zeitung. Aber erst wenn ein Gericht entschieden hat, dass ein Schaden entstanden ist, darf das rechtmäig behauptet werden. Die Unschuldsvermutung gilt in diesem Fall für sie, aber auch für Altbürgermeister Holetschek.

04.09.2016

Frau H. in der Süddeutschen steht gar nichts außer das Herr Holetschek den restlichen Ermittlungen entspannt entgegen sehen kann.

Auch glaube ich nicht, daß da eine tiefgründige Recherche dahinter steckt!

Mann oder Frau kann natürlich immer versuchen etwas zu konstruieren.

Warten sie es ab, es wird die gleiche juristische Luftnummer wie die anderen Unterstellungen!

04.09.2016

Na dann schauen Sie doch bitte mal in die Süddeutsche vom vergangenen Montag, Herr M.

Da kommt noch einiges mehr zur Sprache. Der unserer Stadt insgesamt entgangene Fehlbetrag scheint den zuvor genannten um einiges zu übersteigen.

Die Staatsanwaltschaft überprüfe dies zur Zeit.

03.09.2016

Sandra H: Erkennen sie nicht den Unterschied zwischen einer Vermutung bzw. den Bezug auf ein unbewiesenes Statemente in der MZ " soll ... zuwenig... erhoben haben" und ihrer von ihnen felsenfest vorgetragenen Behauptung, dass es so wäre.

Und wenn sie den Zeitablauf sehen, dann war die Meldung von Anfang 2015, also bevor der absolute Experte im kommunalen Abgabenrecht, der Mitkommentator des Standardardwerkes dazu (Bayerisches Kommunalabgabengesetz, Schieder/Happ), seine Einschätzung hierfür abgegeben hat und dessen Meinung sich die überwältigende Mehrheit des Stadtrates über alle Fraktionen hinweg angeschlossen hat.

Es gibt also keinen von Experten ermittelten Fehlbetrag. Der einzige "Experte" dazu ist Bürgermeister Gruschka in dieser absoluten Meinung. Allerdings war es bei seinen juristischen Einschätzungen in letzter Zeit ziemlich einsam um ihn.

03.09.2016

Herr M., falsch, dies sind keine Unterstellungen oder Unwahrheiten meinerseits, sondern Zitate aus der MZ v. 13.02.2015:

„Die Stadt soll über Jahre hinweg zu wenig beziehungsweise keinen Beitrag erhoben haben – der entstandene Schaden sich auf rund 700.000 Euro plus Zinsen belaufen.“

Dieser von Experten ermittelte Fehlbetrag ist der Stadt entgangen

(Verstoß NUB 7.2/edit)

03.09.2016

Auch ich habe kein Interesse mehr an einer sachlichen Diskussion, wenn von ihnen, Frau Sandra H, nur Unterstellungen (700000 entzogener Fremdenverkehrsbeitrag) als Wahrheit angesehen werden. Erinnern sie sich an das Schreiben vom Innenministerium "eine selbst unter Experten umstrittene Materie". Aber sie als "Fremdenverkehrsexpertin" wissen das besser als ein ehemaliger Vorsitzender Richter am Bayer. Verwaltungsgericht und haben natürlich Zugang zu allen steuerlichen Unterlagen der Therme, um das angemessen, korrekt und vollumfänglich beurteilen zu können. Also - verbreiten sie nicht weiter Unwahrheiten!

03.09.2016

Herr Rößler, wenn man Ihren Post deutet, kann man mal sehen, wie bürgernah Kommunalpolitik sein kann. Denn mit Unterstützung aller können sich auch Kinder und Jugendliche, Familien, Alleinerziehende, Schwerbeschädigte, Rentner und Arbeitslose einen Besuch in einem Hallenbad eher leisten. Mindelheim war dabei nur ein ortsnaher Vergleich. Dabei wird das in vielen anderen deutschen Kommunen seit Beginn des letzten Jahrhunderts nicht nur gut Betuchten möglich gemacht. Klicken Sie mal den Jordan Badepark Kaufbeuren, das Alte Stadtbad Augsburg, das Müller´sche Volksbad München, das Stadtbad Bayreuth usw. an und vergleichen Sie.

Und zum Thema „Rechtmäßig gehandelt“: Nicht nur die Therme, sondern auch die lt. Alt-Bgm. „gemeindliche Soll-Aufgabe“ blueFUN ist mit Abstand preislich marktführend und kann wohl als „gemeindliche Soll-Aufgabe“ nicht mehr bezeichnet werden.

03.09.2016

Wenn mir jemand in Mindelheim eine Therme zeigen kann steige ich vielleicht wieder in diese Diskussion ein. Ich habe dort nur ein Hallenbad mit einem einzigen Becken mit recht kalten Wasser gefunden, welches für viele Millionen auf Kosten der Stadt (Steuerzahler) saniert werden mußte und jedes Jahr mit enorm viel Steuergeld gefördert wird! Auch zahlt das Hallenbad in MN keine Steuern und Abgaben - ;) und die Zahl der Arbeitplätze ist auch sehr überschaubar. Allerdings hat Mindelheim einen Bürgermeister um den Ich Sie arg beneide der mit Um- und Weitsicht handelt!

Zum Thema des Artikels "Rechtmäßig gehandelt". Sinnvoller als nebulöse Andeutungen und auszugweisen Behauptungen wäre, wenn unser urlaubende Bürgermeister wenn er aus Tirol wieder da ist, einfach das Schreiben vom Innenministerium veröffentlicht (ungekürzt).

Wenn alles so ist wie von seinen Anhänger behauptet wird, frage ich mich wo das Problem sein soll?

Wahrscheinlich wird aber wieder an irgendwelchen Ausreden und Schlupflöchern gearbeitet!

Also zeitnah die Fakten ungekürzt auf den Tisch des Bürgers Herr Gruschka wie Sie selber gesagt haben:" Wer das scheut der scheut die Wahrheit" Grüße in Ihren x-ten Urlaub dieses Jahr nach Tirol "was Freundschaft verbindet kann Politik nicht trennen". Sehr ausdrucksstark Ihr Foto Timmelsjoch - ;).

Ich könnte Angesichts der Ereignisse und Probleme erst nach deren Lösungen meinen Urlaub genießen!

Wollen Sie tatsächlich so weiter machen? Ihr zugereister Berater hat sich ja, wie von mir vor Wochen vorrausgesagt, schon ein Fluchtürchen geöffnet!

Nachdem sämtliches Porzellan zerschlagen und alle Brücken abgerissen sind, frage ich mich wie sie diese Stadt die nächsten 3 Jahre führen wollen? Ich habe immer größte Zweifel an Ihnen gehabt, leider haben Sie diese noch weit übertroffen. Selbst in Ihrer Kernkompetenz als Jurist wurden Ihnen von allen übergeordneten Stellen welche sie selber bemüht haben ihre Aussagen um die Ohren gehauen

Ich hätte mich gerne geirrt leidet stehen wir jetzt vor einem Trümmerhaufen weil sie jede ausgestreckte Hand ausgeschlagen haben.

Nun ist es zu spät!

02.09.2016

@ Peter M.: Wo widersprechen sich meine Angaben? Da das MZ-Forum keine Sonderzeichen zulässt , habe ich „>>“ gewählt, was gewöhnlich als „viel größer als“ gelesen wird.

Es ist beim Thermen+blueFUN-Tarifdschungel nicht ganz einfach, eine Vergleichsrechnung vorzunehmen. Auf 3,22 EUR/Std. als günstigster Thermen+blueFUN-Stundenpreis komme ich, wenn der theoretisch insgesamte Tagespreis durch die Stunden der Tagesöffnungszeit (Therme 9 Stunden) geteilt wird. Das ist beim Mindelheimer Hallenbad einfach, wenn der Eintrittspreis durch 8 Stunden (Sa.) geteilt wird."Viel größer als 200 %", was Sie sofort als Widerspruch deuteln, ergeben sich als günstigster Fall, wenn der Gast nur 1,5 Stunden bleibt. Das ist jedoch nicht korrekt, weil das Mindelheimer Bad keine 1,5-Stunden-Eintrittspreise anbietet - weshalb auch.

Aber insgesamt sind mir – wie vielen anderen hier im Ort - die Preise (ob Therme od. blueFUN) viel zu hoch. Als nicht schlecht Verdienende ist es mir dennoch nur schwer möglich, die Therme so oft wie damals das Hallenbad zu besuchen. Ganz mies finde ich, dass wir warten müssen, bis unsere drei Kinder 16 sind, damit wir die Therme gemeinsam besuchen können – nicht nur samstags bis drei Stunden für sageundschreibe 61 EUR (nur Eintritt). In Mindelheim kostet uns das 11 EUR. Dort werden auch Ermäßigungen für Familien, Alleinerziehende, Schwerbeschädigte, Rentner, Arbeitslose... angeboten.

Herr M.+Herr Rößler, zu den Anwürfen hinsichtlich angeblicher Widersprüche in Aussagen und Briefen warten Sie einfach mal ab. Nicht gleich wieder mit den Hufen scharren, anstatt endlich mal das schlingernde Kurstadtschiff GEMEINSAM auf Kurs zu bringen.- Diese ewige Krittelei bringt uns Bürgern nichts, schlimmstenfalls leert sich das Stadtsäckel kostentreibend immer weiter.

Übrigens, hier geht es weder um die bürgerferne Preisgestaltung eines privaten Unternehmens noch um die Gewerbesteuer, sondern allein um rund 700.000 EUR entzogenen Fremdenverkehrsbeitrag plus Zinsen, ob nun legitimiert oder nicht.

(Verstoß NUB 7.2/edit)

02.09.2016

Ich bin gespannt ob die Stellungsnahme des Innenministeriums von Bürgermeister Gruschka vollständig öffentlich gemacht wird!

02.09.2016

Sandra H: In diesem Artikel geht es darum, dass Ermittlungen gegen Altbürgermeister Holetschek eingestellt wurden, weil sich keine Verdachtsmomente auf strafbare Handlung ergeben haben und dass sich die Pressemitteilung von Bürgermeister Gruschka und Stadtrat Hützler in einem entscheidenden Punkt unterscheiden.

Nämlich dass der Inhalt des Briefes vom Innenministerium der war, dass "Das Innenministerium sieht, im Hinblick auf die Komplexität, die Position des Landratsamtes als vertretbar an." - Und die Haltung des Landratsamtes war, dass der Stadtratsbeschluss nicht zu beanstanden war. Während Bmg. Gruschka nur mitgeteilt hat, dass seine Bedenken vom Innenministerium nachvollzogen werden können. Der entscheidende Inhalt des Briefes fehlt also in der Pressemitteilung von Bgm. Gruschka. Wie sie das in Bezug auf "Wahrheit und Klarheit" sehen, überlasse ich ihnen.

Es geht hier nicht um die Preisgestaltung eines Privatunternehmens. Trotzdem behaupten sie in einem Kommentar: "Aber was hat denn z.B. die Therme den Bürgern v.a. Kindern außer Ticketerhöhung >> 200% gebracht?." Mit ihren Preisangaben im letzten Kommentar widersprechen sie sich selbst.

Und die Therme nützt jedem Einheimischen u.a. durch Gewerbesteuerzahlung, Schaffung von Arbeitsplätzen und vor allem durch Touristen, die nach Bad Wörishofen WEGEN der Therme kommen und dort vor allem in kleineren Pensionen übernachten. Nicht umsonst bieten gerade diese kleineren Pensionen Pauschalpakete "Übernachtung und Thermenbesuch" an.

Und die Preise der Therme mit einem normalen Hallenbad zu vergleichen, ist äußerst unseriös. Es kann nur das bluefun mit einem Hallenbad verglichen werden. Aber dann wäre auch zu prüfen, wieviel Verlust das Mindelheimer Hallenbad macht.

02.09.2016

@ Stefan Rößler: Falsch gepostete Eintrittspreise? Dann erinnere ich an den MZ-Artikel vom 15.02.2015 „Experte hält Therme für beitragspflichtig“. Dort war zu lesen: „So hatte sich der langjährige Bürgermeister der Stadt ... rechtmäßiges Handeln bestätigen lassen. Die Therme sei überhaupt nicht beitrags­pflichtig im Sinne der Bad Wörishofer Fremdenverkehrsbeitragssatzung. Mit dem Betrieb des Familienbades Blue Fun erfülle man gemeindliche Soll-Aufgaben.“

Dies steht offensichtlich im Widerspruch zur Eintrittspreisgestaltung, bei der die Preise des Sport- und Familienbades blueFUN an die Preise der Südsee-Therme angelehnt wurden. Für Einzelpersonen/Paare gelten im blueFUN samstags die Thermentarife. Selbst unter der Woche wird im Durchschnitt (Tagespreis pro Öffnungsstunden) mehr als das Zehnfache umliegender Hallenbäder, die einmal vergleichbar mit unserer Schwimmhalle waren, verlangt.

Für eine Person über 18 Jahre ohne Specials, Zusatz-, Neben- oder sonstige Leistungen liegt der Eintrittspreis:

- in der Südsee-Therme bei 3,22 EURO/Std. (Tageskarte)

- im Sport- und Familienbad blueFUN bei 3,22 EURO/Std. (samstags hier die Thermentarife, gibt es keine Tageskarte)

- im Mindelheimer Hallenbad von 9 - 17 Uhr bei 0,3125 EURO/Std. (Kinder: 0,125 EURO/Std.; Jugendliche: 0,25 EURO/Std.) Wenn Sie wochentags nur 1,5 bzw. 2 Std. baden möchten, zahlen Sie noch immer ein Vielfaches (das 6,5-fache in der Therme bzw. das 3,2-fache im blueFUN) gegenüber MN. Für Kinder und Jugendliche sieht es nicht viel besser aus.

Werden damit gemeindliche Soll-Aufgaben erfüllt?

01.09.2016


Im MZ-Artikel vom 15.02.2015 „Experte hält Therme für beitragspflichtig“ war zu lesen: „So hatte sich der langjährige Bürgermeister der Stadt ... rechtmäßiges Handeln bestätigen lassen. Die Therme sei überhaupt nicht beitrags­pflichtig im Sinne der Bad Wörishofer Fremdenverkehrsbeitragssatzung. Mit dem Betrieb des Familienbades Blue Fun erfülle man gemeindliche Soll-Aufgaben.“

Dies steht im Widerspruch zur Eintrittspreisgestaltung, bei der die Preise des Sport- und Familienbades blueFUN an die Preise der Südsee-Therme angelehnt wurden. Z.B. gelten samstags für Einzelpersonen/Paare auch im blueFUN die hohen Thermentarife. Selbst unter der Woche wird im Durchschnitt (Tagespreis pro Öffnungsstunden) mehr als das Zehnfache umliegender Hallenbäder, die einmal vergleichbar mit unserer Schwimmhalle waren, verlangt.

Werden damit gemeindliche Soll-Aufgaben erfüllt? Dies hatten wir erwartet, wenn der Thermen-Betreiber im oben erwähnten Artikel zitiert worden war: „Auf der Grundlage von Gästebefragungen könnte er ... ganz klar belegen, dass lediglich drei bis vier Prozent Kurgäste die Therme besuchen würden.“

Ich vermute, 96 bis 97 Prozent sind dann Tagesgäste und Einheimische, also hochpreisige gemeindliche Soll-Aufgabe ohne Fremdenverkehrs-Beitragspflicht, die allen zugute käme?

01.09.2016

@ Sandra H. gerne können wir uns am 10 .9 um 19 Uhr treffen.

Hauptthema um das es ist natürlich geht ist natürlich nicht daß Preisleitstungverhältnis eines Privatunternehmens, sondern der Inhalt des Artikels zu dem sie gegepostet haben.

Es geht um das Vorgehen von Bürgermeister Gruschka zur Erinnerung.

Also nicht ablenken , daß funktioniert bei mir nicht.

Wenn es Ihnen um andere Dinge geht, sollten Sie einen eigenen Leserblog mit Ihren Themen aufmachen. Ich denke das sieht die Redaktion der Mindelheimer Zeitung genauso.

Nachdem Herr Gruschka hauptsächlich davon betroffen ist können Sie Ihn gerne mitbringen, auch Frau Beate R.!

Vielleicht teilen Sie mir Ihren vollen Namen vorab mit - meinen kennen sie ja fast schon, sie schreiben ihn nur ein bischen falsch der Buchstabe nach dem SZ ist ein L und kein N. Kleine Ungenauigkeit ihrerseits - ;) Wie der falsch gepostete Eintrittspreis aber das nur am Rande!

Ich freue mich auf eine sachliche auf das Thema bezogene Diskussion!

Vielleicht stellt Herr Guschka ja den Sitzungssahl im Rathaus zu Verfügung.

31.08.2016

@ Sandra H: Sie schreiben also ohne Argumente, weil sie keine Zeit für Argumente haben - warum schreiben Sie dann überhaupt???? Ist es nicht Sinn einer Diskussion, Argumente auszutauschen? Wer ist hier also "auf Krawall gebürstet"?

Ich gehe für Sie nicht auf Ihre Argumente ein, wenn ich ihnen die Pro-Kopf-Verschuldung von mehreren Orten aufzähle und eine Begründung für eine höhere Verschuldung von touristisch geprägten Gemeinden bringe? Ich wiederhole: Wer ist hier also "auf Krawall gebürstet"?

Und zur Dreifachturnhalle: Sie haben es zur genüge erklärt, dass sie dagegen waren. Und sie unterstellen allen, die dafür waren, dass diese im Gegensatz zu ihnen keine Ahnung haben. Ihr Selbstbewusstsein hätte ich gerne! Oder ist das nur Einbildung? Ich habe keinen Elternbrief vom Mai gelesen, meine Kinder gehen nicht mehr auf diese Schule. Veröffentlichen sie ihn doch.

Und es ist ihnen doch klar, dass höhere Gewerbesteuereinnahmen ALLEN Bürgern helfen - insofern profitiert jeder von Therme, Tricor und hoffentlich noch weiteren Unternehmensansiedlungen im interkommunalen Gewerbegebiet. Ohne die Hebesatzsenkung gäbe es Tricor nicht hier - und damit wäre die Gewerbesteuerzahlung in einem anderen Ort.

Aber ich sehe gerade, der Kommentar zum Schuldenstand kam nicht von ihnen sondern von Beate R, die sich mit ihren Kommentaren gerne an der Grenze zur strafbaren üblen Nachrede befindet.

31.08.2016

Herr Peter M., ich und keine Argumente? Aber hallo, sehr viele sogar. Aber vielleicht habe ich nach einem anstrengenden Tag auch familiäre Verpflichtungen? - Nein, so geht das nicht: Stets auf Krawall gebürstet. Und das ist das Hauptproblem auch des jetzigen Stadtrats. - Übrigens gehen Sie auf meine Argumente auch nicht ein.

Z.B. die 3-fach-TH:Nein, die Mehrheit der Bürger hat nicht dafür gestimmt. Den meisten waren die fatalen Folgen dieses völligen Unsinns für sie und die ganze Kurstadt nicht bewusst oder zunächst egal. Das muss ich den Entscheidungsträgern vorhalten, hier an der Sache vorbei argumentiert zu haben. Womöglich sogar gezielt? Im eigenen Interesse? Aber so ist das mit Förderprogrammen, die nicht verantwortungsbewusst abgewägt werden. Ein Stadtrat trägt aber Verantwortung für jeden – auch für Nichtwähler. Und hier betraf es vor allem die Kinder und Jugendlichen, die dazu von den Nutznießer-Sportvereinen noch massiv und sachfremd bedrängt wurden. Haben Sie denn den Elternbrief mal gelesen? Jeder Schüler hatte ihn im Mai bekommen.

Ihre Überlegungen zu Schuldenständen sind leider oberflächlich, wenn sich die Misswirtschaft in die Geldbeutel aller Bürger frisst: Durch höhere Kosten z.B. bei Kinderbetreuung, Parken, Gräbern, Bädern oder der Hundesteuer über gestrichene Stellen in der Verwaltung bis hin zu Einschnitten in der Kulturförderung.

Wenn man das Stadtsäckel betrachtet, helfen der Allgemeinheit Therme, Tricor und andere wohl nur unzureichend - nur einigen wenigen (die nun postwendend auch noch reinregieren möchten). Aber was hat denn z.B. die Therme den Bürgern v.a. Kindern außer Ticketerhöhung >> 200% gebracht?.

Unterhalten Sie sich mal über Vor- und Nachteile, Folgen und Auswirkungen von Hebesatzfestlegungen im Rahmen der kommunalen Finanzautonomie mit ausgewiesenen Fachleuten! Ihnen werden die Augen aufgehen.

31.08.2016

@ Sandra H: Sie gehen nicht mit einem Satz auf meine sachlichen Argumente ein. Vermutlich, weil sie keine Gegenargumente haben.

Aber um was es wirklich geht ist, dass jede touristisch ausgelegte Gemeine (außer vielleicht Sylt) einen stärkeren Schuldenstand als der durchschnitt einer industriell geprägten Gemeinde hat.

Beispiele für 2014:

Pro-Kopf-Verschuldung Unterallgäu: 683,29

Pro-Kopf-Verschuldung in Bad Wörishofen: 942,14

Pro-Kopf-Verschuldung in Bad Grönenbach: 1199,37

Alle Daten aus der Bayerischen Genesis-Online Datenbank.

Ich habe noch nie öffentlich etwas gelesen, dass Bad Grönenbach vom Landratsamt zum Sparen gezwungen wurde. Ist auch kontraproduktiv, da negative Schlagzeilen den Fremdenverkehr nicht fördern und touristisch angelegte Gemeinden eine wesentlich aufwändigere Infrastruktur bieten müssen als andere.

Und aus eben diesem Grund haben die vorigen Bürgermeister und Stadtratsmitglieder z. B. die Therme angeworben, damit sowohl Gewerbesteuer fliesst wie auch mehr Gesundheitstouristen angelockt werden. Und aus diesem Grund wurde auch um TRICOR geworben, damit sich die Gewerbesteuereinnahmen erhöhen, was auch funktioniert.

Und jetzt sagen sie mir bitte, was der Allgemeinheit schadet. Aber nicht als Beispiel die Dreifachturnhalle, die war von der Bevölkerung gewünscht!

31.08.2016

Nur zur Erinnerung um was es wirklich geht:

"Der Schuldenstand der Stadt liegt unverändert ganz erheblich über dem Landesdurchschnitt", bemängelt das Landratsamt.

Hier liegt nach wie vor der Vorwuf sowohl gegen den Stadtrat als auch gegen den ehemaligen Bürgermeister.

Dort wurden nach wie vor Entscheidungen getroffen, die der Allgemeinheit schaden und ich sehe keine Anstalten des Stadtrates dies zu ändern!

30.08.2016

@ Sandra H.: Genau, es geht um eine „selbst unter Experten umstrittene Materie“. Aber bisher kam vom Bgm. Gruschka einzig und alleine, dass seine Sicht der Dinge die einzige Wahrheit ist. (Und müssten dann ALLE Betriebe in Bad Wörishofen 90 % bezahlen, damit es seiner Gerechtigkeit entspricht????)

Fakt ist, es ist strittig – und damit sollte der demokratische, überdeutliche Stadtrats-Mehrheitsbeschluss auch vom Bürgermeister akzeptiert werden.

Ich bin mir sicher, dass die Stadträte das Bild von Bad Wörishofen positiv besetzen werden. Aber wenn schon wieder eine Pressemitteilung von Bürgermeister Gruschka kommt, in dem nur seine Vorgänger und der Stadtrat angegriffen werden, er jedoch verschweigt, dass das Innenministerium die zum Stadtratsbeschluss zustimmende Meinung des Landratsamtes gelten lässt und nur für ihn positive Teile des Briefes zitiert, dann zeigt doch, dass von dieser Seite keine „Klarheit und Wahrheit“ kommt.

Und was ist es anders als eine Rehabilitierung, wenn die gegen Altbürgermeister Holetschek vorgebrachten Vorwürfe als unbegründet zurück gewiesen werden?

Aber ich stimme ihnen in einem zu: Nee, so wird das wohl nichts!

Vorschlag: Bürgermeister und Stadtrat treten geschlossen zurück und stellen sich einer Neuwahl!

30.08.2016

@ Sandra H.

Wenn sie schon Fremdwörter benutzen um meine Rechtschreibung zu monieren dann, schreiben sie diese richtig. Es schreibt sich orthograpfisch und nicht ohrdokrapfisch, außer sie meinen eine mir unbekannte Fischart?

30.08.2016

@ Sandra H.

Sie sind ja ein lustiger Mensch! Zählen Sie einfach ihre eigenen Rechtschreibfehler, nur soviel es sind auch jede Menge. Wer im Glashaus sitzt....... Aber wir sind ja auch nicht in der Schule und Sie nicht meine Lehrerin (wären auch nicht in Ihrer Kompetenz!)

Den restlichen Inhalt halte ich für realitätsfremd und nicht der Mühe wert einer anonymen Person zu antworten - bis dahin arbeiten auch sie an ihrer Rechtschreibung. Kleiner Tipp der erste Fehler ist schon im ersten Wort!

30.08.2016

Herr Rößner: Na, klingt doch schon etwas besser. Danke! Allerdings stimmt da einiges inhaltlich nicht so ganz. Aber vor allem „ohrdokrapfisch“ haperts enorm: Ich habe in Ihren sieben Sätzen mehr als zwanzig (!) Rechtschreibfehler gezählt – schlimm. Vielleicht arbeiten Sie bitte auch daran noch etwas.

Aber zur Sache Herr Rößner + Herr M.: Da es sich also tatsächlich um eine „selbst unter Experten umstrittene Materie handelt“, geht es wohl zuletzt darum, irgendeine Stellungnahme zu sezieren, um weiterhin schmutzige Wäsche zu waschen. Den Bürgern geht es allein darum, dass die Entscheidungsträger schnellstens und mit Weitsicht an einem gemeinsamen Strang ziehen. Nur so kann der in der Vergangenheit entstandene Schaden, den nun alle Bürger, vor allem auch unsere Kinder auswetzen müssen, eingedämmt werden.

Um endlich das Bild von der Kurstadt wieder positiv zu besetzen, scheint allerdings noch viel Mühe vonnöten: Wer war zuerst da? Das Huhn oder das Ei? Diese ewige Streiterei bringt uns kaum aus der Misere. Eigentlich gehört der gesamte Stadtrat ausgetauscht, oder? Ein Rat, der jedes Haar in der Suppe sucht, hier und da - auch hier im Forum - aufbauscht oder womöglich gar erfindet und sich nun schon wieder klammheimlich aufmacht, eilends von Rehabilitierung sprechen zu lassen, obwohl lediglich kein strafbares Verhalten des vormaligen Bgm festgestellt werden konnte und das Verfahren eingestellt wurde. Nee, so wird das wohl nichts!

30.08.2016

Interessanter Kommentar von einer anderen Facebook-Seite:

Pressemitteilung von Bgm Gruschka: "Das bayerische Staatsministerium des Innern hat mir mitgeteilt, dass meine Bedenken wegen des Vollzugs der Stadtratsbeschlüsse vom 23.12.2015 nachvollzogen werden können auf Grund der selbst unter Experten umstrittenen Materie. Hierzu werde ich noch eine weitere Nachricht vom Landratsamt Unterallgäu als Rechtsaufsichtsbehörde erhalten."

Pressemitteilung von FW Hützler: "Das Staatsministerium des Innern habe mit Schreiben vom 9. August dem amtierenden 1. Bürgermeister mitgeteilt, dass es dessen Bedenken wegen des Vollzugs der Beschlüsse nachvollziehen kann, weil es sich um eine selbst unter Experten umstrittene Materie handelt. DAS INNENMINISTERIUM SIEHT, IM HINBLICK AUF DIE KOMPLEXITÄT, DIE POSITION DES LANDRATSAMTES ALS VERTRETBAR AN."

Wer erkennt den Unterschied???? Ist das nun Wahrheitsverdrehung oder Wahrheitsbeugung, wenn der entscheidende zweite Satz dazu nicht mit bekannt gegeben wird?

Das Landratsamt hat die Rechtmäßigkeit der Stadtratsbeschlüsse bereits beschieden!

Und warum behauptet Gruschka weiterhin, "Fraglos ist durch die nicht ordnungsgemäße Veranlagung der Fremdenverkehrsbeiträge der Stadt in der Vergangenheit ein erheblicher Schaden entstanden" wenn er in der gleichen Pressemitteilung schreibt, dass die Fremdenverkehrsabgabe "selbst unter Experten umstrittenen Materie" ist?

30.08.2016

Erstmal mal eine Danke an die Redaktion der MZ für die neutrale Berichterstattung, daß ist nicht bei allen regionalen Medien üblich!

Es würde die Öffentlichkeit sicher interessieren ob eine Stellungnahme des Ministerium des Inneren schon vorliegt und was genau darin steht, dann kann sich jeder sein Bild machen. Bitte wenn möglich das Orginalschreiben veröffentlichen Herr Gruschka mit Eingangsstempel damit jeder sieht das alles korrekt und ohne Verzögerung bearbeitet wird.

Ließt man Herrn Hützlers Aussage und die von Bgm. Gruschka über das Innenministerium dann fehlt bei Bgm. Gruschka doch was oder? Durch das bewuste Weglassen von Inhalten eines Schreibens kann mann natürlich den Sinn des Schreibens ganz anders aussehen lassen und darin ist Bgm. Gruschka sehr geschickt und die meisten fallen darauf rein - leider!

Das Herr Gruschka extra betonen muß das er in seinem Urlaub das LRA kontaktiert hat ist überflüßig, denn im Angesicht der Vorgänge sollte dies selbstverständlich sein! Die diskreditierten Personen und Unternehmer mußten sich auch in Ihrer unbezahlten Freizeit damit beschäftigen!!!