Finanzen: Soll sich die Stadt von Gebäuden trennen?

VonMarkus Heinrich

Grüne fordern Grundsatzdebatte angesichts hoher Unterhaltskosten im Kurbereich

Als Kurstadt hat Bad Wörishofen besondere Aufgaben – das kostet. Kämmerin Beate Ullrich hat ausgerechnet, dass der Kur- und Tourismusbetrieb heuer mit 2,2 Millionen Euro unterstützt werden muss. Mit zwei Millionen Euro hatte man gerechnet. Während die Stadtverwaltung als solche auf regelmäßige Steuereinnahmen aus Gewerbe und Einkommen setzen kann – heuer zusammen rund zwölf Millionen Euro – hat der Kurbetrieb solch sprudelnde Geldquellen nicht. Der Kurbeitrag und die Fremdenverkehrsabgabe müssen reichen. Dafür müssen kostspielige Gebäude unterhalten werden. Grünen-Fraktionssprecherin Doris Hofer hat ausgerechnet, dass allein dafür heuer mehr als drei Millionen Euro ausgegeben werden müssen. Sie fordert als Folge eine Grundsatzdebatte. „Wohin geht der Weg?“, will Hofer wissen. Der Hebel in der Wörishofer Werbung sei „nicht stark genug“, um so viele Gäste nach Bad Wörishofen zu locken, wie nötig wären, um den Aufwand zu decken. Wirtschaftsreferent Alwin Götzfried (FW) sagte, man benötige wohl 25 bis 30 Prozent mehr Gäste, um die Zahl der Übernachtungen nur stabil zu halten.

Hofer erinnerte daran, dass die Kuranlagen in einer Zeit geplant und gebaut wurden, als Bad Wörishofen noch um die 1,5 Millionen Übernachtungen hatte. Heute sind es nur noch die Hälfte. Unternehmen würden in solchen Fällen abwägen, verdeutlicht Hofer. Ist ein Betriebsteil politisch so wichtig, dass er erhalten und dauerhaft aus anderen Bereichen subventioniert werden soll? Oder ist es besser, ihn zu verkaufen oder gar zu schließen? Genau diese Frage will Hofer beantwortet wissen. Es gehe dabei auch um Kurhaus und Kurpark, erläuterte Hofer auf Nachfrage von Bürgermeister Paul Gruschka (FW) im Finanzausschuss. SPD-Fraktionssprecher Stefan Ibel bat außerdem darum, im Zuge des anstehenden Organisationsgutachtens für die Stadtverwaltung auch die Zuständigkeiten für die Liegenschaften zu überprüfen. In der Regel sei es ja so, dass im Bauamt Maßnahmen für den Gebäudeerhalt in Auftrag gegeben werden, der Kur- und Tourismusbetrieb dann die Rechnung zahlen müsse. Von einer anderen Vorgehensweise verspricht sich Ibel Einsparpotenzial. Dass sie oft gar keinen Einfluss auf Kosten und Kostensteigerungen habe, berichtete sinngemäß auch Petra Nocker. Bürgermeister Gruschka gab bekannt, dass man hausintern schon an einer Lösung arbeitete. Das Problem sei allerdings, dass manche Gebäude aus steuerlichen Gründen bestimmten Betrieben der Stadt zugeordnet wurden. Geschäftsleiter Werner Würstle vertritt zudem die Ansicht, dass bereits jetzt zentral im Liegenschaftsamt verwaltet werde.

Mindelheim Markus Heinrich Bad Wörishofen SPD