Was das Aus der StrAbS für die Bürger bedeutet
Die von der CSU angekündigte Abschaffung der ungeliebten Abgabe freut viele Hausbesitzer. Dabei ist noch völlig unklar, wie die Finanzlücke geschlossen wird
Das Wort zählt 28 Buchstaben. Straßenausbaubeitragssatzung. Rund drei Viertel aller bayerischen Kommunen haben ein solches Regelwerk für Ortsstraßen erlassen. Grundlage ist das Kommunale Abgabengesetz aus dem Jahr 1974. Wird eine Straße hergerichtet, werden die dafür notwendigen Ausgaben zu einem erheblichen Teil auf die anliegenden Hausbesitzer umgelegt. Da kommen schnell einige tausend Euro zusammen. Viele Eigentümer empfinden das als ungerecht, weil auf den Straßen alle fahren. Mit dieser Abgabe soll nun nach dem Willen der CSU Schluss sein.
Die Regierungspartei kommt damit auf ihrer Klausurtagung im fränkischen Kloster Banz einem Volksbegehren zuvor, das die Freien Wähler angestrengt haben. Kritiker der Abgabe haben immer wieder auf Härten hingewiesen, etwa das alte Mütterchen, das plötzlich 50 000 Euro zahlen musste.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Wir benötigen Ihre Einwilligung, um die Karte von Google Maps anzuzeigen
Hier kann mit Ihrer Einwilligung ein externer Inhalt angezeigt werden, der den redaktionellen Text ergänzt. Indem Sie den Inhalt über „Akzeptieren und anzeigen“ aktivieren, kann die Google Ireland Limited Informationen auf Ihrem Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten, auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz Niveau, worin Sie ausdrücklich einwilligen. Die Einwilligung gilt für Ihren aktuellen Seitenbesuch, kann aber bereits währenddessen von Ihnen über den Schieberegler wieder entzogen werden. Datenschutzerklärung
Die Diskussion ist geschlossen.