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Unterallgäu
18.01.2018

Was das Aus der StrAbS für die Bürger bedeutet

Wer zahlt was, wenn eine Straße ausgebaut wird? Darüber wird demnächst in den Gemeinden neu diskutiert werden müssen.
Foto: Hermann Ernst

Die von der CSU angekündigte Abschaffung der ungeliebten Abgabe freut viele Hausbesitzer. Dabei ist noch völlig unklar, wie die Finanzlücke geschlossen wird

Das Wort zählt 28 Buchstaben. Straßenausbaubeitragssatzung. Rund drei Viertel aller bayerischen Kommunen haben ein solches Regelwerk für Ortsstraßen erlassen. Grundlage ist das Kommunale Abgabengesetz aus dem Jahr 1974. Wird eine Straße hergerichtet, werden die dafür notwendigen Ausgaben zu einem erheblichen Teil auf die anliegenden Hausbesitzer umgelegt. Da kommen schnell einige tausend Euro zusammen. Viele Eigentümer empfinden das als ungerecht, weil auf den Straßen alle fahren. Mit dieser Abgabe soll nun nach dem Willen der CSU Schluss sein.

Die Regierungspartei kommt damit auf ihrer Klausurtagung im fränkischen Kloster Banz einem Volksbegehren zuvor, das die Freien Wähler angestrengt haben. Kritiker der Abgabe haben immer wieder auf Härten hingewiesen, etwa das alte Mütterchen, das plötzlich 50 000 Euro zahlen musste.

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