Ärger: Affront? Mal wieder Streit um Bögge

VonCarolin Oefner

Die Stadträte sind sauer auf den Bürgermeister, weil der nicht zu einer wichtigen Finanz-Sitzung erscheint. Der Rathauschef wehrt sich und fordert mehr Vorschläge vom Gremium

Wo kann in Senden gespart werden? Um diese Frage ging es in den vergangenen Monaten oft – und sie war auch in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses wieder Thema. Schon während der Beratungen für den Haushalt kam heraus, dass die Stadt so nicht weitermachen kann. Denn wenn alles Geplante auch umgesetzt wird, drücken Kredite in Höhe von beinahe zwölf Millionen Euro. Die Rechnungsprüfungsstelle am Landratsamt hat nun den mahnenden Zeigefinger gehoben: Senden muss handeln. Das bedeutet, Kredite zu reduzieren und Projekte zu streichen. Wenn nicht, so das Landratsamt in einem Schreiben, wäre die Stadt Ende 2021 mit rund 25 Millionen und somit knapp 200 Prozent über dem Landesdurchschnitt für vergleichbare Städte verschuldet.

Doch schon bevor die Sitzung begann, herrschte großer Aufruhr im Sitzungssaal. Der Grund: Bürgermeister Raphael Bögge war nicht da. Und das, so bemängelten alle Räte, obwohl er den Termin auf einen Donnerstag gelegt habe und die Sitzung sich um zukunftweisende Entscheidungen drehe. „Es ist ein schlechtes Signal nach außen, dass der Bürgermeister bei einer so wichtigen Sitzung nicht da ist“, begann Claudia Schäfer-Rudolf (CSU). Zudem sei es schlechter Stil, dass Bögge am Mittwoch eine Pressemitteilung zum Thema verschickte, die nicht an die Stadträte ging. „Wir müssen entscheiden und wurden nicht informiert.“ Georg Schneider (SPD) und zwei andere Stadträte bezeichneten Bögges Verhalten als „Affront gegen den Stadtrat“. Bögge habe schon lange gewusst, dass er in der Sitzung am Donnerstag nicht da sein werde – aber die Sitzung auch nicht verschoben, so Schneider. „Er wollte sich der Diskussion entziehen.“ Helmut Meisel (Grüne) zeigte sich „schockiert und entsetzt“. Er habe sich extra den Tag freigeschaufelt, weil es ein wichtiges Thema sei. Hans-Manfred Allgaier (Freie Wähler) wollte „endlich mal Tacheles reden, aber das können wir jetzt ja nicht“. Und Anton Leger (BiSS) monierte, dass es in der Pressemitteilung Bögges heißt, „Ich fühle mich einer seriösen und transparenten Haushaltspolitik verpflichtet“. Leger: „Warum nur er und nicht wir? Sind nicht wir die, die den Haushalt beschließen?“

Neu-Ulm CSU SPD