Auf die Frage kommt es an
Das Bündnis für einen Bürgerentscheid sieht sich auf einem guten Weg und ist bereit zur Unterschriftensammlung
Das klang schon ein wenig nach Euphorie: „Wir haben ganz tolle Handlungsmöglichkeiten, wir können in allerhöchstem Maße zufrieden sein“, verkündete Klaus Rederer, Sprecher des Bündnisses „Nuxit – So geht’s net“ am Dienstagabend im Café d’Art. Da hatte sich die Initiative, die einen Bürgerentscheid anstrebt, zum dritten Mal getroffen. Der Grund für seine Begeisterung: Auf dem Spendenkonto liegen mittlerweile rund 1500 Euro. Damit sei es nun möglich, eine vernünftige Kampagne zu starten.
Für die war einiges an Vorarbeit nötig, denn für ein erfolgreiches Bürgerbegehren, das in einen Entscheid münden kann, müssen laut Rederer mindestens 2700 Unterschriften zusammenkommen. Die Initiative möchte deutlich mehr vorlegen, um ganz sicher zu gehen. Notwendig ist auch eine Fragestellung, über die abgestimmt werden soll. Sie muss eindeutig mit „ja“ oder „nein“ zu beantworten sein. Und sie sollte nach Ansicht von Juristen „auch vom 18-jährigen Hauptschüler“ verstanden werden.
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