Erzwungene Einigkeit
Stadträte erlassen Resolution
Demokratie könnte so einfach sein. Dafür oder dagegen? Um diese Frage drehen sich die meisten Abstimmungen, zu denen die Stadträte in Neu-Ulm aufgerufen sind. Oder einfacher: Hand hoch oder Hand runter. Ab und an gibt es allerdings auch noch eine dritte Option. Das wurde in der jüngsten Sitzung deutlich.
Als die Räte nämlich über eine, von allen sechs Fraktionen gemeinsam beantragte, Resolution zum umstrittenen Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA abstimmen sollten, verließen plötzlich zwei Vertreter der CSU den Raum, um kurz darauf leicht schmunzelnd wieder zurückzukehren. Bundestagsabgeordnete Katrin Albsteiger und Hermann Hillmann, wobei Erstere zuvor noch eifrig gegen die Resolution argumentiert hatte. Das Thema müsse aus ihrer Sicht auf anderer Ebene diskutiert werden und nicht im Neu-Ulmer Stadtrat.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Die Diskussion ist geschlossen.