Gemeindetag: Kommunen auf unsicherem Terrain

VonTill Hofmann

Warum Politiker fürchten, dass die neue Koalition für Dörfer und Städte teuer wird. Pfaffenhofens Bürgermeister Josef Walz wünscht sich mehr Geld vom Freistaat

Die Herbstsonne ist noch immer warm. Blau präsentiert sich der Himmel am Freitagmittag in Leipheim. Wolken ziehen langsam heran und fangen an, Stück für Stück des Himmels abzuschirmen. Die Kommunen in Schwaben sind da schon weiter – im negativen Sinne. Wenn man die Stimmung der Repräsentanten des Gemeindetags mit einer Himmelsszenerie vergleicht, dann sind mächtige dunkle Wolken schon längst aufgezogen – und es bleibt die Frage, wie heftig das Donnerwetter wird, das bevorsteht.

Es ist die finanzielle Ungewissheit nach der Landtagswahl, die den Gemeinden eigentlich in ganz Bayern zu schaffen macht, fasst Josef Walz zusammen. Der Bürgermeister von Pfaffenhofen an der Roth ist seit 28 Jahren Rathauschef – und er leitet den schwäbischen Bezirksverband des Gemeindetages, der zweimal im Jahr zu einer solchen Versammlung zusammenkommt. Walz liegt als Verbandschef schwer im Magen, dass die Kommunen statt der Anlieger den Straßenausbau finanzieren sollen. Die staatliche Kompensation, die bis zu 100 Millionen Euro erreichen soll, reicht aus Sicht der Politiker, die eineinhalb Tage beieinander waren, bei Weitem nicht aus. Der statistische Durchschnittswert für jede der 2056 Gemeinden im Freistaat erreicht nicht einmal 49000 Euro im Jahr, hat Leipheims Bürgermeister Christian Konrad ausgerechnet. Die Kosten für den Straßenausbau lagen allein in seiner Stadt im vergangenen Jahr bei 1,2 Millionen Euro.

Neu-Ulm Till Hofmann Pfaffenhofen Bayern Leipheim