NPD im Rückwärtsgang

Von Oliver Helmstädter

Ulm Um 18.05 Uhr hatte das Nervenspiel ein Ende: Per Megafon verkündete ein Polizeibeamter, dass die für 16 Uhr angemeldete Kundgebung der rechtsextremen Partei NPD „hier nicht stattfinden kann“. Etwa 80 Demonstranten hatten seit Stunden per Sitzblockade den Wahlkampflaster der NPD in der Hoheschulgasse an der Einfahrt auf den Kornhausplatz gehindert. Eine Menge von geschätzten 500 Leuten drumherum johlte, als das von der NPD „Flaggschiff“ getaufte Wahlkampfmobil den Rückwärtsgang eingelegt. Erst nachdem der bekennendermaßen „einwanderungsfeindlichen“ Partei der Parkplatz an der Ulmer Messe als alternativer Veranstaltungsort zur Verfügung gestellt wurde, lenkte die Partei ein. Vom Kornhausplatz zogen die zwölf Sympathisanten der NPD in Richtung Messe.

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Großaufgebot von gepanzerten Einsatzkommandos

Rückblende. Als gegen 16 Uhr unter lautem Trommeln und Pfeifen die Aktivisten von „Ulm gegen Rechts“ den Laster blockierten und die Polizei mit einem Großaufgebot von gepanzerten Einsatzkommandos anrückte, wirkte die aufgeheizte Szenerie für einen Moment so, als könnte die Lage eskalieren. Doch alles blieb friedlich. Die Polizei beließ es bei zwei Aufrufen an die Blockierer aller Altersklassen, nicht die Grundrechte anderer zu behindern. Die Gegendemo wurde zunehmend zu einem „Sit in“ mit fröhlichen Liedern und diffamierenden Sprüchen in Richtung NPD. Die Jugendorganisation der SPD spielte Gelächter vom Band, verkleidete sich als Clowns und zeigte das Banner „Ihr seid echte Lachnummern“ in Richtung der Rechtsextremen.

Weil ein mehr oder weniger gewaltsames Wegtragen der Blockierer aus Sicht von Stadt und Polizei „unverhältnismäßig“ gewesen wäre, ließ man die Gegen-Demonstranten unbehelligt. „Wir haben die Veranstaltung im Einvernehmen mit der NPD beendet“, sagte Roland Häußler, der Leiter der Bürgerdienste der Stadt Ulm, der froh war, dass auf die Anwendung von „Polizeirecht“ so habe verzichtet werden können.

Unter dem Motto „Laut für Toleranz“ hatte die parteiübergreifende und von Gewerkschaften getragene Initiative „Ulm gegen Rechts“ dazu aufgerufen, die NPD auf ihrer Ulmer Zwischenstation Protest entgegen zu setzen. Jürgen Filius, Landtagsabgeordneter der Grünen, sprach von einem großen Erfolg der ganzen Stadt. Allein daran, dass sich die Dekane der evangelischen und katholischen Kirche, Ernst-Wilhelm Gohl und Matthias Hambücher, symbolisch gestern den Rechtsextemen in den Weg stellten, sei ein wunderbares Zeichen für den breiten, antirechten Konsens in Ulm. „Wir haben gezeigt, dass Nazis in Ulm keinen Platz haben“, sagte Maria Winkler, die Geschäftsführerin der Gewerkschaft Verdi für Ulm und Ostwürttemberg.

Wie berichtet, hatte die Stadt Ulm die Kundgebung der NPD eigentlich untersagt. Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hatte dann kurzfristig entschieden, dass sich die NPD in der Innenstadt zu einer Kundgebung versammeln darf. Nun versammelten sie sich auf einem Parkplatz am Stadtrand.

„So sehen Sieger aus“, jubelte die Menge nach dem Abzug der Rechtsextremen. Einige kündigten an, den Protest gegen diese Gesinnung am neuen Versammlungsort vor den Donauhallen fortzusetzen. Eine Hundertschaft an Polizisten folgte Rechten wie Linken.