Freitag, 15. Dezember 2017

23. Februar 2012 11:33 Uhr

Landkreis Neu-Ulm

Piraten wollen Rathäuser entern

Die Piraten sind fest entschlossen, die Kommunalparlamente auch im Landkreis Neu-Ulm zu entern.

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Als Erstes nimmt das Schiff der Piratenpartei Kurs auf das Weißenhorner Rathaus, wo am 17. Juni Bürgermeisterwahl ist.Die Piraten sind fest entschlossen, die Kommunalparlamente auch im Landkreis Neu-Ulm zu entern. Die Neulinge auf der Politbühne wollen den etablierten Parteien das Fürchten lehren und Stimmen abjagen. Als Erstes nimmt das Schiff der Piratenpartei Kurs auf das Weißenhorner Rathaus, wo am 17. Juni Bürgermeisterwahl ist. „Wir wollen einen eigenen Kandidaten aufstellen und dem Wähler damit eine Alternative zum amtierenden Bürgermeister Wolfgang Fendt bieten“, kündigte der stellvertretende Piraten-Kreisvorsitzende Simon Engel (Neu-Ulm) gestern gegenüber unserer Zeitung an. Bislang sei allerdings noch niemand in Sicht, der sich in den Wahlkampf stürzen will.

Vom Wahlerfolg in Berlin beflügelt, und bestärkt durch die jüngsten Umfragewerte, will die Partei den derzeitigen Rückenwind nutzen und bei den in den nächsten zwei Jahren stattfindenden Wahlen auf Stimmenfang gehen. „Wir werden bei den Wahlen zum Bundestag, Landtag und Bezirkstag im kommenden Jahr auf jeden Fall antreten“, kündigte Simon Engel an. Dies sei Beschlusslage im Kreisverband, der sich im zweiwöchigen Turnus abwechselnd in Illertissen und Neu-Ulm zu Sitzungen trifft und dabei die Marschroute absteckt. Bei der Kommunalwahl wolle die Piratenpartei in möglichst vielen Städten und Gemeinden im Landkreis Neu-Ulm mit eigenen Listen und eigenen Bürgermeisterkandidaten auf Stimmenfang gehen. Engel: „Die Vorbereitungen laufen, wir haben schon erste Gespräche geführt.“

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Die Mitglieder der Piratenpartei seien bereit, auch politische Verantwortung zu übernehmen: „Wir sind unzufrieden mit der aktuellen Politik und wollen daher etwas ändern“, kündigte Engel an.

Partei will die Nichtwähler mobilisieren

Keinen Zweifel hat der Kreisvorstand daran, dass die Mission gelingt. Immerhin sei es der Piratenpartei in der Vergangenheit gelungen, einen Teil aus der großen Schar der Nichtwähler zu mobilisieren. Ferner erhoffen sich die politischen Newcomer, dass sie sehr viele Stimmen von bisherigen FDP-Wählern bekommen, zumal die Liberalen „in der Bedeutungslosigkeit versunken“ seien. Angesichts dieser Perspektiven gebe es keine Zweifel, dass die Piraten den Einzug in den Bundestag schaffen und wohl auch künftig im bayerischen Landtag vertreten sein werden, zumal Wähler und Mitglieder auf eine andere Art als bei den etablierten Parteien mobilisiert würden. „Wir sind eine Mitmachpartei – jeder kann sich einbringen, Anträge stellen, mit diskutieren und sich in einem unserer vielen Arbeitskreise engagieren“, sagt Simon Engel, der im vergangenen Sommer als Landesvorsitzender der Piratenpartei in Bayern kandidiert hatte und fast ein Drittel der Stimmen bekommen hatte.

Nicht zuletzt wegen ihrer Offenheit und der praktizierten Basisdemokratie habe die Piratenpartei Zulauf an Mitgliedern: „Bei uns wird Politik von Bürgern für Bürger gemacht und nicht von Politikern.“

Zurzeit sind die Verantwortlichen im Kreisverband damit beschäftigt, Programme für die Bundes- und Landtagswahl zu erarbeiten. Engel: „Das ist im Entstehen.“ Die in den nächsten zwei Jahren anstehenden Wahlen seien für die noch relativ junge Piratenpartei mit einem personellen Kraftakt verbunden. Daher müssten Schwerpunkte gesetzt werden. „Wir wollen nicht auf Teufel komm raus auf jeden zu vergebenden Posten einen Kandidaten aufstellen“, meint der stellvertretende Kreisvorsitzende. Denkbar sei durchaus, dass die Piraten auf Wunsch, andere parteiunabhängige Kandidaten unterstützen.

Erst vor Kurzem sei bei einem Zusammentreffen der Mitglieder im Kreisverband über die Bürgermeisterwahl in Weißenhorn gesprochen worden und auch darüber, dass die Piratenpartei da Flagge zeigen und einen eigenen Kandidaten ins Rennen um den Chefsessel im Weißenhorner Rathaus schicken könnte. Dies sei grundsätzlich befürwortet worden, zumal es in der Fuggerstadt bislang nur den Amtsinhaber als einzigen Kandidaten gebe.

Das finden die Piraten nicht gut: „Wahl heißt doch, dass der Wähler die Wahl zwischen mehreren Bewerbern hat“, sagt Simon Engel.

Allerdings sei die Kandidatur eines Piraten in Weißenhorn noch in der Überlegungsphase und noch nicht beschlossene Sache. Es habe sich bislang noch niemand gefunden, der bereit sei, gegen Wolfgang Fendt anzutreten. Möglicherweise finde sich aber noch jemand. In Weißenhorn hat die Partei zurzeit zwei eingetragene Mitglieder.

Kandidaten-Casting für Weißenhorn?

Sollten sich mehrere Bewerber für den Weißenhorner Bürgermeistersessel finden, könnte sich Engel ein urdemokratisches Verfahren vorstellen: ein Casting im Internet, bei dem die Bürger vorab mitbestimmen dürfen, wer der geeignete Gegenkandidat ist.

Gründung: Der Kreisverband Neu-Ulm der Piratenpartei wurde am 10. Juli 2010 gegründet.

Mitglieder: Zurzeit hat der Kreisverband nach Angaben seines stellvertretenden Vorsitzenden Simon Engel 60 Mitglieder.

Zusammenkünfte: Die Piraten treffen sich regelmäßig zu einem Stammtisch, der abwechselnd in Neu-Ulm (Café Edison) und Illertissen (Schützenheim) stattfindet. Diese Treffen sind auch für Nicht-Parteimitglieder offen.

Untergruppe: Des Weiteren besteht im Kreisverband Neu-Ulm eine Hochschulgruppe der Piraten

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