Piraten wollen Wahlvorschlagprüfen lassen

Weißenhorn Es bleibt dabei – die Piratenpartei will keinen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 17. Juni in Weißenhorn aufstellen: Dies hat der Kreisvorsitzende Simon Engel am Wochenende in einer Erklärung bekräftigt. Er reagierte damit auf Medienberichte, die Piraten würden sich, anders als angekündigt, vielleicht doch nicht von der Wahl zurückziehen. Entsprechende Andeutungen verwies Engel ins Reich der Spekulation: „Hier liegt wohl ein Kommunikationsproblem vor.“ Daniel Flachshaar werde definitiv nicht antreten.

Wie berichtet hatten die Piraten Anfang der Woche erklärt, sich aus der Wahl zurückzuziehen. In der Weißenhorner Stadtverwaltung hat dieser Zug offenbar für Verwirrung gesorgt – denn dort liegt der Wahlvorschlag weiterhin vor. Von den Absichten der Piraten erfuhren die Mitarbeiter zwar aus Berichten unserer Zeitung, nicht aber von der Partei selbst. Laut Wahlgesetz muss der Wahlausschuss also weiterhin über den Vorschlag beraten – obwohl Flachshaar nicht gegen den Amtsinhaber Wolfgang Fendt kandidiert. Kreischef Engel erklärt: Man habe den Wahlvorschlag „aus juristischen Gründen ganz bewusst nicht zurück gezogen.“

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Weißenhorner Einwände wirken sich auf Landesverband aus

Und fügt hinzu: „Wir wollen eine ordentliche Prüfung.“ Denn die „rechtliche Interpretation“ der Gesetzeslage durch den Wahlausschuss in Weißenhorn habe Auswirkungen auf die Formvorschriften der Piratenpartei in ganz Bayern und damit auf zukünftige Aufstellungsversammlungen. Der Hintergrund: Die Stadtverwaltung hatte nach Worten der Piraten mehrere Fehler in deren Vorschlag bemängelt, etwa dass nicht öffentlich zur Nominierungsversammlung eingeladen worden war. Die Piraten zogen ihren Wahlvorschlag daraufhin zurück.

Nach der Prüfung wollen die Piraten mit dem Ausschuss über Details sprechen. Man überlege sich, die Satzung zu ändern, kündigte Engel an: „Wir wollen in Zukunft nicht auf den ,guten Willen’ eines Wahlleiters vertrauen.“ Will sagen: Bei der Kommunalwahl 2014, denn heuer am 17. Juni wird demnach kein Pirat antreten. (caj)