Debatte: Rock gegen Grün: Filius steht zu Rauchverbot

Kreisvorsitzender kritisiert geplante Veranstaltungen von Gastronomen

Ulm Jürgen Filius, Kreisvorsitzender der Grünen und Ulmer Direktkandidat bei der anstehenden Landtagswahl, kritisiert die „Rock gegen Grün“-Veranstaltungen, die in den kommenden Wochen unter anderem im „Eden“ und in der Olga-Bar stattfinden sollen. „Bei einigen Szene-Leuten ist das Grünen-Bashing derzeit in Mode“, sagt der Rechtsanwalt. Doch hätten sich die Gastronomen laut Filius nicht nur die Grünen aus Zielscheibe ihrer Aktion aussuchen dürfen.

Die Initiatoren von „Rock gegen Grün“ wollen nach eigenen Angaben vor allem vor einem möglichen absoluten Rauchverbot warnen, das im Falle einer Regierungsbeteiligung der Öko-Partei in Baden-Württemberg drohe. Dieses gefährde die Existenz von Kneipenbesitzern und Clubbetreibern. „Die SPD will das genauso“, sagt Filius. Und auch ÖDP, Piratenpartei und zahlreiche CDU-Politiker – darunter die Ulmer Abgeordnete und Ministerin Monika Stolz – seien Befürworter der Nulltoleranz für Raucher in Lokalen. „Man sollte nicht vergessen: Die CDU/FDP-Regierung hatte das Verbot eingeführt, erst ein Gastwirt aus Tübingen hat es durch seine Klage gestoppt“, erinnert Filius. In Baden-Württemberg ist das Rauchen in Nebenräumen und Ein-Raum-Kneipen bis zu einer gewissen Größe erlaubt. In der Sache steht der Grünen-Kandidat aber zu den Plänen seiner Partei. „Gesundheitsschutz geht vor“, sagt er. EU-weit gebe es fast überall strengere Regeln als in Baden-Württemberg – ohne schlimme Konsequenzen für die Gastronomie. Für Ulm/Neu-Ulm sieht er noch einen besonderen Vorteil: Durch ein absolutes Rauchverbot im Ländle würde wieder ein Gleichgewicht zwischen den beiden Städten hergestellt. (mgo)

Neu-Ulm CDU Ulm