Hauskrach: Zoff bei den Grünen: Bauer verlässt die Fraktion - Nachrichten Neu-Ulm

08. Februar 2012 12:08 Uhr

Stadtrat wechselt zu den Freien Wählern Von Roland Ströbele

Neu-Ulm Der Hauskrach tobte schon länger hinter den Kulissen, nun verlässt der Neu-Ulmer Stadtrat Till Bauer im Zorn die Stadtratsfraktion der Grünen. Er will nun die dreiköpfige Fraktion der Freien Wähler (FWG) verstärken. Hintergrund für seine Entscheidung ist, dass er sich „zunehmendem Druck“ von Rainer Juchheim, Gerhard Rauch und Wolfgang Moll ausgesetzt sah, weil er sich keinem Fraktionszwang unterwerfen wollte. Bauer spricht von „zerrütteten Verhältnissen“, die er nicht mehr aufrechterhalten wolle.

Konflikt schwelt schon seit Jahren

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Der Konflikt in der grünen Rathausriege schwelt offenbar schon seit Jahren. Schon unmittelbar nach der Wahl vor fast fünf Jahren habe er sich dem „Druck der drei Herren“ ausgesetzt gefühlt, beklagt Till Bauer. Zur Eskalation kam es schließlich im vergangenen Herbst, als Bauer die Mehrheitsmeinung seiner Fraktion in der Frage der Kinderbetreuung nicht mittragen konnte und mit dem SPD-Vorschlag liebäugelte. Da hätten ihm die genannten „drei Herren“ „ziemlich zugesetzt“. Zoff gab es schließlich auch in der Frage der Insel-Bebauung durch die Sparkasse, in der Bauer nicht die Meinung seiner Fraktion vertreten hatte. Obwohl Bauer das Wort von Fraktionszwang nicht in den Mund nehmen will, meint er genau das, wenn er von „Druck“ spricht: „Das darf es nicht geben, das untergräbt die Demokratie“, sagte Bauer. Und: „Für mich als Stadtrat braucht niemand die Hand heben, das kann ich schon noch selber“, betonte er gestern. Wenn dies in der Grünen-Fraktion nicht toleriert wird, „dann bin ich dort fehl am Platz“.

Deshalb habe er die Zusammenarbeit mit den Grünen aufgekündigt. Auf der Suche nach einer neuen politischen Heimat ist er auf die jetzt noch dreiköpfige Fraktion der Freien Wähler gestoßen, weil die „explizit gegen Fraktionszwang sind“.

In den vergangenen vier Jahren habe die FWG Entscheidungen im sozialen und weltpolitischen Bereich getroffen, die er durchaus mittragen könnte, sagt Bauer und ist im Übrigen davon überzeugt, dass er sich bei der FWG wohlfühlen kann.

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