Neuburg-Schrobenhausen: Anhänger für die GroKo gesucht

VonNorbert Eibel

Ab heute stimmen SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit der Union ab. An der Basis im Landkreis zeichnet sich schon einmal ein Trend ab.

Auf 20,5 Prozent kam die SPD bei den Bundestagswahlen vergangenen September. Nach diesem Debakel haben die Sozialdemokraten zunächst über den Gang in die Opposition diskutiert, um nach dem Platzen einer sogenannten „Jamaika-Koalition“ erfolgreich mit der Union über eine Wiederauflage der GroKo zu verhandeln. In den Umfragen rasseln die Genossen nichtsdestotrotz beständig nach unten. Zuletzt ermittelte Infratest Dimap für den ARD-Deutschlandtrend nur noch 16 Prozent, das ist der schlechteste, jemals ermittelte Wert für die SPD in einer Umfrage. Über den Eintritt in eine Regierungskoalition mit der Union soll ein Mitgliederentscheid entscheiden, der heute startet und bis zum 2. März läuft. Das meinen Basis und Mandatsträger im Landkreis:

Andreas Fischer, Landtagkandidat und Vorsitzender der Neuburger Jusos: „Ich möchte vorab nicht sagen, wie ich abstimmen werde, denn ich möchte als Kandidat niemanden beeinflussen. Ich sehe aber mehr, das für eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag spricht. Es wird massiv Geld in die Hand genommen, alleine elf Milliarden Euro für die Bildung und vier Milliarden für den Wohnungsbau. Außerdem hat die SPD sechs gute Ministerien herausgehandelt. Wichtig ist, dass unsere im Koalitionspapier festgehaltenen Vorschläge auch umgesetzt und nicht von der Union blockiert werden. Das darf nicht passieren. Ich denke, es rumort nicht nur in der SPD, sondern auch in der Union. Die Zeit von Kanzlerin Merkel ist abgelaufen, das ist hoffentlich ihre letzte Amtsperiode. Im nächsten Wahlkampf braucht es wieder einen Wettstreit der besten Argumente, nur so lässt sich der Stillstand im Land überwinden. Die sogenannte Große Koalition kommt ja derzeit nicht mal mehr auf 50 Prozent. Es gibt keine großen Mehrheiten mehr in der Politik.“

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